EU verstärkt Marinepräsenz im Nahen Osten
Die Europäische Union weitet ihre militärischen Marineeinsätze im Roten Meer und westlichen Indischen Ozean deutlich aus. Allerdings wird sich Brüssel vorerst nicht an möglichen Operationen zur Absicherung von Öl- und Gastransporten durch die strategisch wichtige Straße von Hormus beteiligen. Dies teilte die Vertretung der EU-Mitgliedstaaten in einer aktuellen Mitteilung mit.
Erweiterte Befugnisse für Marineoperationen
Eine wesentliche Ergänzung des bestehenden Mandats sieht vor, dass die beteiligten Schiffe und Flugzeuge künftig auch Informationen über verdächtige Aktivitäten im Zusammenhang mit kritischer Unterwasserinfrastruktur sammeln können. Diese Ausweitung der Befugnisse zielt darauf ab, potenzielle Bedrohungen für unterseeische Kabel und Pipelines frühzeitig zu erkennen und zu dokumentieren.
Zudem sind im erweiterten Mandat verschiedene Kooperationsmaßnahmen mit regionalen Partnern vorgesehen. Dazu gehören unter anderem:
- Ausbildungsaktivitäten für die Seestreitkräfte Dschibutis
- Verstärkte Zusammenarbeit mit der jemenitischen Küstenwache
- Verbesserte Informationsaustauschmechanismen
Operationen Aspides und Atalanta im Fokus
Bei den erweiterten EU-Marineeinsätzen stehen insbesondere die beiden Operationen „Aspides“ und „Atalanta“ im Mittelpunkt. Die Operation „Aspides“ war Mitte 2024 gestartet worden und hat den primären Auftrag, Handelsschiffe vor Angriffen der militant-islamistischen Huthi aus dem Jemen zu schützen. Diese Bedrohung hat in den letzten Jahren erheblich zugenommen und stellt eine ernsthafte Gefahr für die internationale Handelsschifffahrt dar.
Die Operation „Atalanta“ existiert bereits seit dem Jahr 2008 und wurde ursprünglich zur Bekämpfung der Piraterie in der Region gestartet. Sie hat sich als wirksames Instrument zur Sicherung der Seewege etabliert und wird nun mit erweiterten Befugnissen fortgeführt.
Deutsche Beteiligung aktuell ohne Schiff
Deutschland beteiligt sich derzeit an der Operation „Aspides“, stellt aber momentan kein Marineschiff für den Einsatz vor Ort. Von Februar bis April 2024 war die deutsche Fregatte „Hessen“ im Rahmen der Mission im Einsatz, doch aktuell ist kein deutsches Kriegsschiff in der Region stationiert. Das Mandat für eine deutsche Beteiligung an der Operation „Atalanta“ lief bereits im April 2022 aus und wurde bisher nicht erneuert.
Kein Zusammenhang mit US-Forderungen
EU-Diplomaten betonten am Montag in Brüssel ausdrücklich, dass die geplante Ausweitung der Marineeinsätze nicht im Zusammenhang mit Forderungen von US-Präsident Donald Trump steht. Der amerikanische Präsident hatte von europäischen Alliierten verlangt, einen Beitrag zur Absicherung von Öl- und Gastransporten durch die Straße von Hormus zu leisten.
Hintergrund der erweiterten EU-Operationen ist nach Angaben aus Brüssel vielmehr eine verbesserte Beobachtung der sogenannten russischen Schattenflotte. Über diese versucht Moskau seit Jahren, einen von westlichen Unterstützern der Ukraine eingeführten Preisdeckel für russisches Öl zu umgehen. Zudem steht die russische Schattenflotte im Verdacht, auch für Sabotageaktionen gegen Unterwasserinfrastruktur genutzt zu werden.
Die erweiterte EU-Mission zielt somit darauf ab, sowohl die Sicherheit der Handelsschifffahrt zu gewährleisten als auch potenzielle Bedrohungen durch staatliche und nicht-staatliche Akteure in der Region besser überwachen zu können.
