Potsdam – Medien- und Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hat am Donnerstag die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten in Potsdam besucht. Der Minister, der früher selbst in Potsdam wohnte, kündigte an, die Institution als „Ganze sichtbarer machen“ zu wollen. Er bezeichnete sie als eine „großartige Institution“ mit „herausragenden Schlössern und Parkanlagen“.
Kunstbestand und Restaurierung stärken
Weimer betonte, dass der Kunstbestand und die restauratorische Kompetenz der Stiftung oft unterschätzt würden. Diesen Bereich wolle er mit ausreichender Finanzierung und Fachwissen weiter ausbauen und stärker in den Fokus rücken. „Man kann sicher sein, dass die Institutionen die Unterstützung der Bundesregierung und der Kulturpolitik auf jeden Fall behalten“, versicherte der Staatsminister.
Keine Stellungnahme zu Gerichtsentscheidung
Zu einer aktuellen Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts, die gegen ihn ergangen ist, wollte sich Weimer zunächst nicht äußern. „Heute geht es um die Kunst“, sagte er ausweichend. Das Gericht hatte im Eilverfahren entschieden, dass Weimer die Betreiber des Berliner Buchladens „Zur schwankenden Weltkugel“ nicht als „politische Extremisten“ bezeichnen darf.
Damit haben sich die Buchladenbetreiber vorläufig erfolgreich gegen eine Äußerung des Kulturstaatsministers in einem Interview der „Zeit“ gewehrt. Weimer hatte zuvor eine entsprechende Unterlassungserklärung abgelehnt. Gegen den Beschluss kann er Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg einlegen.
Hintergrund: Streit um Buchhandlungspreis
Der Rechtsstreit steht im Zusammenhang mit dem Deutschen Buchhandlungspreis. Weimer hatte drei Buchhandlungen in Berlin, Bremen und Göttingen von der Liste der Preisträger gestrichen, die zuvor von einer Jury ausgewählt worden waren. Die Entscheidung des Gerichts ist ein vorläufiger Erfolg für die Betreiber des Berliner Ladens.
