Bei einer Routinekontrolle auf der Autobahn 6 in Bayern sind der Polizei möglicherweise zwei ausländische Agenten ins Netz gegangen. Die beiden Männer, ein 45-jähriger Lette und ein 43-jähriger Ukrainer, wurden bereits am 12. April im mittelfränkischen Neuendettelsau festgenommen, wie das Landeskriminalamt in München mitteilte. Seither sitzen beide in Untersuchungshaft.
Verdacht auf Agententätigkeit im Auftrag einer ausländischen Vereinigung
Für wen die Männer spionierten, blieb in der knappen Mitteilung offen. Es bestehe der Verdacht, dass sie „im Auftrag einer Vereinigung beziehungsweise einer Einrichtung außerhalb Deutschlands handelten“, hieß es lediglich. Auch die Generalstaatsanwaltschaft in München, die den Haftbefehl beantragt hatte, wollte auf Nachfrage keine weiteren Details zu dem Fall nennen. Fest steht bisher nur, dass nach den mutmaßlichen Spionen, die vermutlich eine Person ausgespäht haben sollen, nicht gefahndet worden war. Auch waren die Männer den deutschen Sicherheitsbehörden zuvor nach bisherigen Erkenntnissen nicht bekannt. Dass den Polizeibeamten bei der Kontrolle etwas verdächtig erschien, hing den Angaben zufolge mit den vorgezeigten Papieren zusammen.
Innenminister lobt Ermittlungserfolg und mahnt Wachsamkeit an
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lobte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur den Ermittlungserfolg, „der zeigt, dass wir konsequent gegen jede Art der Spionage und jegliche Agententätigkeiten, insbesondere aus dem Ausland, vorgehen“. Angesichts der zunehmenden Bedrohung seien alle aufgerufen, „sensibel zu sein, weil niemand davor gefeit ist, Opfer von Sabotage, Spionage oder Desinformation zu werden“. Spionage und Sabotage würden in Deutschland wie in Bayern zunehmen und die Behörden anhaltend beschäftigen.
Polizei findet im Auto verdächtige Gegenstände wie eine Drohne
Im Auto der beiden Männer hätten die Beamten bei der Kontrolle „diverse verdächtige Gegenstände“ sichergestellt, hieß es weiter. Darunter befanden sich gefälschte Ausweisdokumente, Kameras, eine Drohne, GPS-Tracker, Funkgeräte sowie mehrere Telefone samt SIM-Karten. Die beiden Männer waren in ihrem Auto auf dem Weg in Richtung Waidhaus/Pilsen – also nach Tschechien – unterwegs. Beide hätten zudem keinen festen Wohnsitz in Deutschland. Gegen sie wird wegen des Verdachts der Agententätigkeit zu Sabotagezwecken sowie des Verschaffens von gefälschten Ausweisen ermittelt.
Verfassungsschutzpräsident: Mehr Spionage in Deutschland
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Sinan Selen, hatte bereits vor einiger Zeit erklärt, dass das Niveau von gegen Deutschland gerichteter Spionage, Sabotage und gefährlichen Aktionen nach Einschätzung seiner Behörde deutlich zugenommen habe. Auch „Tötungsoperationen“ auf deutschem Boden seien demnach nicht mehr auszuschließen. Deutschland werde etwa von Russland „als Gegner, mitunter als Feind Nummer eins“ wahrgenommen, sagte der BfV-Präsident damals. Im Fokus ausländischer Operationen stünden insbesondere die Logistikbranche sowie der Rüstungs- und der Technologiesektor. Russland sei dabei der maßgebliche Kontrahent, aber bei weitem nicht der Einzige. Ob die beiden festgenommenen Männer in einem Zusammenhang zu Russland stehen, wurde jedoch nicht bestätigt.
Nach verschiedenen Sabotageakten in den vergangenen Monaten hieß es aus den Sicherheitsbehörden, Deutschland stehe zwar im Fokus solcher russischen Aktivitäten. Es sei aber falsch, in jedem Fall von Sabotage vorschnell die Urheberschaft eines russischen Geheimdienstes zu vermuten.
Bereits im März Festnahme von zwei mutmaßlichen Spionen
Im März hatte die Bundesanwaltschaft in Rheine (Nordrhein-Westfalen) eine 45-jährige Rumänin und im spanischen Elda einen 43-jährigen Ukrainer wegen mutmaßlicher geheimdienstlicher Agententätigkeiten festnehmen lassen. Sie sollen einen Mann aus Deutschland, der Drohnen und dazugehörige Bauteile in die Ukraine liefert, im Auftrag eines russischen Geheimdienstes ausspioniert haben. Damals waren das Bayerische Landeskriminalamt sowie das BfV in die Ermittlungen involviert.
