Ein Feuerwehrmann aus Taucha bei Leipzig hat sich erfolgreich gegen einen Bußgeldbescheid wegen einer Tempoüberschreitung auf einer Einsatzfahrt gewehrt. Das Amtsgericht Eilenburg sprach den 55-jährigen Ray Lange frei. Die verkehrsrechtliche Anordnung für die Tempo-30-Zone sei nicht rechtens gewesen, begründete der Richter Peter Gottschaldt. Zudem sei die Überschreitung und die Nutzung der Sonderrechte für Einsatzfahrzeuge hier eindeutig wegen der Fahrt zu einer Brandmeldung gegeben. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.
Hintergrund des Falls
Lange war Anfang Mai vergangenen Jahres auf der Fahrt zu einem Feuerwehreinsatz wegen einer Brandmeldung in einer Baustelle geblitzt worden. Die Stadt hatte daraufhin einen Bußgeldbescheid in Höhe von 369 Euro und ein einmonatiges Fahrverbot verhängt. Gegen den Bußgeldbescheid hatte der Feuerwehrmann Widerspruch eingelegt.
Öffentliche Empörung und Folgen
Der Fall hatte für erhebliches Aufsehen gesorgt, weil der Betroffene nach 34 Jahren aus der freiwilligen Feuerwehr ausgestiegen war. Zudem hatten sich einige Kameraden angeschlossen und ebenfalls den Dienst beendet. Die Entscheidung des Gerichts wird nun als wichtiges Signal für Einsatzkräfte gewertet, die im Einsatz oft unter Zeitdruck stehen.
Das Urteil zeigt, dass die Sonderrechte von Einsatzfahrzeugen ernst genommen werden müssen. Die Stadt Taucha muss nun prüfen, ob sie in Berufung geht. Bis dahin bleibt der Freispruch bestehen.
