Entlastung für Autofahrer: Tankrabatt ab 1. Mai
Millionen Autofahrer in Deutschland sollen endlich spürbar entlastet werden – darunter Familien, Berufspendler, Speditionen, Landwirte, Handwerker, ambulante Pflegedienste und andere Dienstleister. Ab dem 1. Mai tritt in Deutschland der Tankrabatt in Kraft, den der Bundestag am vergangenen Freitag (24. April) beschlossen hat. Ziel ist es, die finanziellen Folgen des Iran-Kriegs für die Verbraucher an den Zapfsäulen abzumildern.
Was genau wurde beschlossen?
Die schwarz-rote Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD hat auf Antrag beschlossen, die Energiesteuern auf Diesel und Benzin um 14,04 Cent pro Liter zu senken. Da auf die wegfallende Energiesteuer auch keine Mehrwertsteuer anfällt, ergibt sich eine Gesamtsteuerreduzierung von 16,70 Cent. Diese Entlastung soll bis Ende Juni gelten.
Wann sinken die Preise tatsächlich?
Wie stark die Spritpreise an den Zapfsäulen Ende der Woche und am Wochenende tatsächlich fallen, war am Montagabend (27. April) um 18 Uhr noch unklar. Ein Haken: Laut dpa wird die Energiesteuer bereits fällig, wenn Benzin und Diesel die Raffinerien oder die Großtanklager verlassen. Das könnte bedeuten, dass der Sprit, der am Freitagmorgen getankt wird, noch mit der höheren Steuer belastet ist, wenn er vor dem 1. Mai ausgeliefert wurde. In diesem Fall greift der Tankrabatt noch nicht, und die Tankstellenbetreiber könnten die höheren Steuern erneut auf die Verbraucher umlegen. Ob dies tatsächlich geschieht, war bis Montagabend offen.
Kritik an der 12-Uhr-Regel
Die sogenannte 12-Uhr-Regel hatte zuvor für heftige Kritik gesorgt. Forscher des ZEW Mannheim (Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung) erklärten, dass die Gewinnmarge bei Super-Benzin in den ersten zwei Wochen nach Einführung der 12-Uhr-Regel im Schnitt um 6 Cent pro Liter höher lag als in den zwei Wochen davor. Die Öl-Konzerne verdienten durch die erste Sprit-Maßnahme der schwarz-roten Koalition folglich noch mehr als ohnehin schon. Die neue Regelung soll nun echte Entlastungen und niedrigere Spritpreise bringen.
