Ersatzvornahme in Leuna: Millionenkosten für Sachsen-Anhalt mit geringer Rückzahlungserwartung
Das Land Sachsen-Anhalt hat für den Notbetrieb des insolventen Chemiewerks Domo in Leuna knapp 80 Millionen Euro aufwenden müssen. Umwelt- und Energieminister Armin Willingmann (SPD) äußerte sich im Umweltausschuss des Magdeburger Landtags äußerst skeptisch über die Aussichten auf Rückzahlung dieser Summe.
Minister Willingmann: "Von dem Geld werden wir nicht sehr viel wiedersehen"
Bei einer Sitzung des Umweltausschusses im Magdeburger Landtag erklärte Willingmann deutlich: "Von dem Geld werden wir nicht sehr viel wiedersehen." Das Land werde die Aufwendungen zwar im Rahmen des Insolvenzverfahrens des Unternehmens anmelden, doch die Erfahrung zeige, dass aus Insolvenzmassen in der Regel nur geringe Beträge zurückfließen.
Der Minister betonte die Alternativlosigkeit des staatlichen Eingreifens: "So ein Unternehmen schaltet man nicht einfach ab, in dem man den Schlüssel umdreht und nach Hause geht." Ein ordnungsgemäßes Herunterfahren des Chemiewerks hätte spezifische Witterungsbedingungen erfordert - laut Gutachten zwischen neun und 18 Tagen mit Temperaturen über sechs Grad Celsius.
Gefahrenabwehr für Mensch und Umwelt als oberste Priorität
Die sogenannte Ersatzvornahme, bei der das Land die Kosten für den Weiterbetrieb übernahm, diente ausschließlich dem Zweck, potenzielle Gefahren für Menschen und die Umwelt zu minimieren. Willingmann verdeutlichte die Dringlichkeit mit den Worten, es sei darum gegangen, "dass uns die Bude nicht um die Ohren fliegt".
Mit der Übernahme des belgischen Unternehmens Domo durch eine neu gegründete Auffanggesellschaft zum 1. April 2026 ist die Ersatzvornahme mittlerweile beendet. Der Umweltminister bezifferte die Gesamtkosten des Notbetriebs auf rund 79,5 Millionen Euro.
Wichtiger Chemiestandort mit breiter industrieller Bedeutung
Der Domo-Standort in Leuna produziert vor allem Kunststoffe, die in verschiedenen Schlüsselindustrien weiterverarbeitet werden:
- Automobilindustrie
- Elektrobranche
- Elektronikindustrie
Die Sicherung des Betriebs war daher nicht nur aus umwelttechnischen Gründen notwendig, sondern auch zur Aufrechterhaltung wichtiger Lieferketten für deutsche Industrieunternehmen.
Die finanzielle Belastung für das Land Sachsen-Anhalt bleibt jedoch erheblich. Während die unmittelbare Gefahrenabwehr gelungen ist, stellt die geringe Rückzahlungserwartung eine signifikante Haushaltsbelastung dar, die in den kommenden Haushaltsberatungen des Landesparlaments thematisiert werden wird.
