Die Vereinten Nationen haben einen neuen Präsidenten der Generalversammlung: Der Außenminister von Bangladesch, Khalilur Rahman, wurde am Dienstag von den Mitgliedsstaaten gewählt. Der 72-jährige Diplomat erhält das prestigeträchtige Amt ab September und folgt auf die deutsche Politikerin Annalena Baerbock.
Wahl mit deutlicher Mehrheit
Insgesamt 99 der 193 Mitgliedsstaaten stimmten für Rahman, der sich damit gegen den zyprischen Diplomaten Andreas Kakouris durchsetzte. Zwei Kandidaten für diesen Posten sind in der Geschichte der Vereinten Nationen äußerst selten. Baerbock gratulierte ihrem Nachfolger und bezeichnete die Position als „einen der besten Jobs der Welt“.
Aufgaben und Bedeutung des Amtes
Die Rolle des Präsidenten der UN-Generalversammlung hat vor allem protokollarischen Wert, bietet aber auch die Möglichkeit, hinter den Kulissen Einfluss auf Entscheidungsprozesse zu nehmen. Die Beschlüsse der Generalversammlung sind rechtlich nicht bindend, gelten jedoch als weltweites Stimmungsbild und haben oft symbolische Bedeutung.
Rahman übernimmt das Amt in einer Zeit, in der die UN mit zahlreichen ungelösten bewaffneten Konflikten und massiven finanziellen Lücken konfrontiert ist. Der Reformdruck auf die Organisation ist hoch. Er folgt auf Baerbock, die laut UN-Experte Richard Gowan eine „durchaus solide und zupackende Führungspersönlichkeit“ war und dem Amt mehr öffentliche Aufmerksamkeit verschaffte als ihre Vorgänger.
Rahmans Pläne und Hintergrund
Rahman hat angekündigt, das Amt in Vollzeit ausüben zu wollen. Ob er dafür seinen Posten als Außenminister aufgibt, war unter Diplomaten bis zuletzt umstritten. Der erfahrene Diplomat kann auf langjährige Arbeit bei den Vereinten Nationen zurückblicken und war unter anderem in führender Rolle mit der Situation der Rohingya-Flüchtlinge in Bangladesch befasst.
Zu seinen Prioritäten zählen die Reform der UN-Friedensmissionen, die Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele sowie die Förderung von Frauen und Mädchen. Zudem will er sich für die Belange der ärmsten Länder der Welt einsetzen.
Amtsübergabe im September
Baerbock bleibt noch bis zur offiziellen Übergabe am 9. September im Amt – kurz vor der Generaldebatte der UN-Vollversammlung, zu der Staatsgäste aus aller Welt erwartet werden. Die Position wird im Rahmen einer regionalen Rotation vergeben; dieses Mal war die Asien-Pazifik-Gruppe an der Reihe.
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