Brandenburgs Antisemitismusbeauftragter Andreas Büttner hat seinen ersten Tätigkeitsbericht vorgelegt und dabei vor einem zunehmenden Judenhass in der Mitte der Gesellschaft gewarnt. Der 2024 neu geschaffene Posten des Antisemitismusbeauftragten solle dazu beitragen, antisemitischen Tendenzen entgegenzuwirken. Büttner äußerte sich am Dienstag im Landtag und betonte, dass der Judenhass nicht nur in extremistischen Kreisen, sondern auch in der breiten Bevölkerung zu beobachten sei.
Erster Bericht nach zwei Jahren
Der Bericht umfasst die ersten zwei Jahre seiner Amtszeit und soll eine Bestandsaufnahme der antisemitischen Vorfälle in Brandenburg liefern. Büttner zeigte sich besorgt über die Entwicklung und forderte verstärkte Maßnahmen zur Bekämpfung von Antisemitismus. Allerdings wird die Bilanz durch Ungereimtheiten rund um einen Brandanschlag auf sein eigenes Wohngrundstück überschattet.
Brandanschlag wirft Fragen auf
Der Brandanschlag, bei dem Sachschaden entstand, wirft Fragen auf, da Büttner in der Vergangenheit Kontakt zu zwei Männern hatte, die verdächtigt werden, den Anschlag verübt zu haben. Die genauen Umstände sind noch unklar, und die Ermittlungen laufen. Die Nähe zu den Tatverdächtigen sorgt für Kritik und wirft einen Schatten auf die Arbeit des Antisemitismusbeauftragten.
Trotz der Kontroversen betonte Büttner die Notwendigkeit, den Kampf gegen Antisemitismus fortzusetzen. Er verwies auf die steigende Zahl antisemitischer Vorfälle in Brandenburg und in ganz Deutschland. Der Bericht enthält konkrete Handlungsempfehlungen, darunter eine bessere Sensibilisierung in Schulen und eine verstärkte Zusammenarbeit mit Sicherheitsbehörden.
Die Opposition im Landtag forderte Aufklärung über die Vorfälle um den Brandanschlag. Büttner selbst zeigte sich kooperationsbereit und versprach, alle Fragen zu beantworten. Die Landesregierung unterstützte ihn und betonte die Bedeutung des Amtes für die demokratische Kultur in Brandenburg.
