Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mehr Aufmerksamkeit für den Kampf gegen die Erderwärmung gefordert und dabei Selbstkritik an ihrer eigenen Regierungszeit geübt. Bei einem Festakt zum 40-jährigen Bestehen des Bundesumweltministeriums in Berlin betonte die CDU-Politikerin, dass der Klimawandel trotz zahlreicher anderer Krisen eine Überlebensfrage der Menschheit bleibe. „Manchmal scheint mir das in diesen Tagen ein wenig in den Hintergrund zu treten“, sagte Merkel.
Rückblick auf eigene Erfolge und Versäumnisse
Merkel, die von 1994 bis 1998 selbst Umweltministerin war, erinnerte an die erste UN-Klimakonferenz 1995 in Bonn, bei der sie als Gastgeberin fungierte. „Ich hatte in mir die Außenpolitikerin entdeckt“, so Merkel rückblickend. Sie würdigte eigene Erfolge, äußerte aber auch deutliche Selbstkritik: „Es bleibt die Frage, ob es in meiner Macht gelegen hätte, beim Klimaschutz mehr Vorsorge zu treffen.“ Weiter sagte sie: „Immer wieder handelten wir nach dem Prinzip Hoffnung und nicht nach dem Vorsorgeprinzip.“
Merkel verteidigt Atomausstieg
Die frühere Kanzlerin verteidigte die Entscheidung zum schrittweisen Ausstieg aus der Atomkraft, den ihre schwarz-gelbe Regierung 2011 nach der Katastrophe von Fukushima beschlossen hatte. „Ich bin bis heute der Meinung, dass wir unsere Klimaziele auch ohne die Kernenergie erreichen können“, betonte Merkel. Zugleich räumte sie ein, dass sie sich auch nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt frage, ob die Menschen bereit seien, Expertenwarnungen ernst zu nehmen oder erst nach Naturkatastrophen zu handeln.
Umweltminister Schneider lobt deutsche Bilanz
Der amtierende Umweltminister Carsten Schneider (SPD) wertete die deutsche Umweltschutzpolitik der vergangenen vier Jahrzehnte als Erfolg. „Die Bilanz dieser 40 Jahre kann sich sehen lassen: Deutschland ist wirtschaftlich gewachsen – und dabei gesünder und nachhaltiger geworden. Viele Gewässer sind wieder sauber – der Rhein, die Elbe und viele andere – und sie erhalten ihre Auen und ihren natürlichen Lauf zurück“, sagte Schneider.
Gründung des Umweltministeriums nach Tschernobyl
Das Bundesumweltministerium wurde am 6. Juni 1986 als Reaktion auf die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl (heute Ukraine) gegründet. Es ist auch für die Reaktorsicherheit zuständig. Zuvor lag der Umweltschutz in der Verantwortung des Bundeslandwirtschaftsministeriums. Die DDR war früher: Sie richtete bereits 1972 als einer der ersten Staaten weltweit ein Umweltministerium ein.
