Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel hat beim Festakt zum 40-jährigen Bestehen des Bundesumweltministeriums in Berlin eindringlich vor einer Vernachlässigung des Klimaschutzes gewarnt. „Trotz aller anderen politischen Herausforderungen bleibt der Klimawandel eine Überlebensfrage der Menschheit. Manchmal scheint mir das in diesen Tagen ein wenig in den Hintergrund zu treten“, sagte die CDU-Politikerin vor zahlreichen Gästen.
Merkel blickt auf eigene Erfolge und Fehler zurück
Die ehemalige Umweltministerin (1994–1998) zeigte sich rückblickend selbstkritisch. „Es bleibt die Frage, ob es in meiner Macht gelegen hätte, beim Klimaschutz mehr Vorsorge zu treffen“, so Merkel. „Immer wieder handelten wir nach dem Prinzip Hoffnung und nicht nach dem Vorsorgeprinzip.“ Auch nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt treibe sie die Frage um, ob die Menschen bereit seien, Expertenwarnungen ernst zu nehmen oder erst nach Naturkatastrophen zu handeln.
Die Entdeckung der Außenpolitikerin
Merkel erinnerte an die erste UN-Klimakonferenz 1995 in Bonn, deren Gastgeberin sie als Ministerin war. „Ich hatte in mir die Außenpolitikerin entdeckt“, sagte sie. Die Konferenz habe ihr gezeigt, wie wichtig internationale Zusammenarbeit im Umweltschutz sei.
Atomausstieg verteidigt
Die Entscheidung zum schrittweisen Ausstieg aus der Atomkraft nach der Katastrophe von Fukushima 2011 verteidigte Merkel. „Ich bin bis heute der Meinung, dass wir unsere Klimaziele auch ohne die Kernenergie erreichen können“, betonte sie. Die schwarz-gelbe Bundesregierung unter ihrer Führung hatte den Ausstieg beschlossen.
Umweltminister Schneider zieht positive Bilanz
Der amtierende Umweltminister Carsten Schneider (SPD) wertete die deutsche Umweltschutzpolitik der vergangenen Jahrzehnte als Erfolg. „Die Bilanz dieser 40 Jahre kann sich sehen lassen: Deutschland ist wirtschaftlich gewachsen – und dabei gesünder und nachhaltiger geworden. Viele Gewässer sind wieder sauber – der Rhein, die Elbe und viele andere – und sie erhalten ihre Auen und ihren natürlichen Lauf zurück“, so Schneider.
Gründung des Umweltministeriums
Das Bundesumweltministerium wurde am 6. Juni 1986 als Reaktion auf die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl gegründet. Es ist auch für die Reaktorsicherheit zuständig. Zuvor fiel der Umweltschutz in die Zuständigkeit des Landwirtschaftsministeriums. Die DDR hatte bereits 1972 als einer der ersten Staaten weltweit ein Umweltministerium eingerichtet.
