Merkel betont Dringlichkeit des Klimaschutzes
Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eindringlich mehr Aufmerksamkeit für den Kampf gegen die Erderwärmung gefordert. „Trotz aller anderen politischen Herausforderungen bleibt der Klimawandel eine Überlebensfrage der Menschheit. Manchmal scheint mir das in diesen Tagen ein wenig in den Hintergrund zu treten“, sagte die CDU-Politikerin bei einem Festakt zum 40-jährigen Bestehen des Bundesumweltministeriums in Berlin.
Rückblick auf die eigene Amtszeit
Merkel, die von 1994 bis 1998 selbst Umweltministerin war, erinnerte an die erste UN-Klimakonferenz 1995 in Bonn, bei der Deutschland als Gastgeber auftrat. „Ich hatte in mir die Außenpolitikerin entdeckt“, so Merkel rückblickend. Sie zeigte sich selbstkritisch und fragte: „Es bleibt die Frage, ob es in meiner Macht gelegen hätte, beim Klimaschutz mehr Vorsorge zu treffen.“ Sie räumte ein: „Immer wieder handelten wir nach dem Prinzip Hoffnung und nicht nach dem Vorsorgeprinzip.“ Auch nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt treibe sie die Frage um, ob die Menschen bereit seien, Expertenwarnungen ernst zu nehmen oder erst nach Naturkatastrophen zu handeln.
Verteidigung des Atomausstiegs
Die Entscheidung zum schrittweisen Ausstieg aus der Atomkraft, die eine von ihr geführte schwarz-gelbe Bundesregierung 2011 nach der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima beschlossen hatte, verteidigte Merkel. Sie betonte: „Ich bin bis heute der Meinung, dass wir unsere Klimaziele auch ohne die Kernenergie erreichen können.“
Gründung des Umweltministeriums vor 40 Jahren
Der amtierende Umweltminister Carsten Schneider (SPD) würdigte die deutsche Umweltschutzpolitik als Erfolg. „Die Bilanz dieser 40 Jahre kann sich sehen lassen: Deutschland ist wirtschaftlich gewachsen – und dabei gesünder und nachhaltiger geworden. Viele Gewässer sind wieder sauber – der Rhein, die Elbe und viele andere – und sie erhalten ihre Auen und ihren natürlichen Lauf zurück.“
Das Bundesumweltministerium wurde am 6. Juni 1986 als Reaktion auf die Reaktorkatastrophe in Tschernobyl (heute Ukraine) gegründet und ist auch für die Reaktorsicherheit zuständig. Zuvor war der Umweltschutz im Bundeslandwirtschaftsministerium angesiedelt. Die DDR war der Bundesrepublik voraus: Sie richtete bereits 1972 als einer der ersten Staaten weltweit ein Umweltministerium ein.
