Debatte über die Zukunft der Berliner Kultur in der Akademie der Künste
Am Donnerstagabend versammelten sich die Spitzenkandidaten der demokratischen Parteien in der Akademie der Künste am Pariser Platz, um über die Zukunft der Hauptstadtkultur zu diskutieren. Die Veranstaltung stand unter dem Motto „Was ist Berlin die Kultur wert?“ und zog ein voll besetztes Publikum an.
Akademie-Präsident Manos Tsangaris eröffnete die Runde mit einer deutlichen Botschaft: „Kulturpolitik muss einen langen Atem haben und auf Verlässlichkeit beruhen.“ Diese Aussage stieß im Saal auf Unmut, denn Verlässlichkeit ist in der aktuellen Legislaturperiode ein Fremdwort. Bereits zwei Kultursenatoren sind zurückgetreten: Joe Chialo (CDU) im Mai des Vorjahres, dem vorgeworfen wurde, sich nicht ausreichend gegen Kürzungen im Kulturetat gewehrt zu haben. Seine Nachfolgerin Sarah Wedl-Wilson (parteilos), in der Kulturszene sehr geschätzt, musste nach einem Jahr wegen der Affäre um rechtswidrig vergebene Fördermittel für Antisemitismus-Präventionsprojekte gehen. Seit Ende April ist Finanzsenator Stefan Evers (CDU) auch für Kultur zuständig – derselbe Evers, der zu Chialos Zeiten die Etatkürzungen mitverantwortet hatte.
Evers hatte seit seiner Übernahme kaum öffentliche Auftritte als Kultursenator absolviert, weshalb das Interesse an diesem Abend besonders groß war. Auf dem Podium saßen neben ihm Elif Eralp (Linke), Werner Graf (Grüne) und Steffen Krach (SPD). Die Diskussion drehte sich um Vertrauen und Verlässlichkeit, wobei Eralp und Graf aus der Opposition heraus argumentierten. Krach, der die Vergangenheit hinter sich lassen wollte, nannte als Schwerpunkte der SPD den Erhalt von Arbeitsräumen für Künstler, bessere Arbeitsbedingungen und ein lang erwartetes Kulturfördergesetz für mehr Planungssicherheit.
Die Positionen von SPD, Grünen und Linken waren sich erstaunlich ähnlich. Themen wie Zwischenraumnutzung, Stärkung der freien Szene und Schutz der Kunstfreiheit fanden breite Zustimmung. Eralp forderte jedoch zusätzlich eine deutliche Erhöhung des Kulturetats: Ihre Partei strebe eine schrittweise Steigerung auf drei Prozent des Gesamthaushalts an, nachdem dieser auf etwa zwei Prozent gesunken war.
Evers nutzte diese Forderung, um sich abzugrenzen: „Man kann hier jetzt alles versprechen, aber wenn jemand an diese drei Prozent glaubt, dann erkennt er die Realität nicht an.“ Stattdessen plädierte er für mehr Resilienz – ein Begriff, den bereits Chialo verwendete, ohne jedoch eine langfristige Strategie vorzulegen. Wedl-Wilson hatte mit dem Konzept „Berlin 2035“ begonnen, dessen Zukunft nun ungewiss ist. Auf die Frage, wie Resilienz gesteigert werden könne, antwortete Evers: „Durch ehrlichen Umgang miteinander! Das findet jetzt vielleicht keinen Applaus. Aber Sie werden von mir keine unrealistischen Versprechen hören.“
Eralp konterte: „Wir wollen nicht alles versprechen, aber es ist wichtig, Ziele zu beschreiben!“ Sie kritisierte, dass die Koalition keine erkennbaren Ziele habe. Evers blieb an diesem Abend eine inhaltliche Antwort weitgehend schuldig. Die Diskussion zeigte die tiefen Gräben in der Berliner Kulturpolitik, die nach zwei gescheiterten Senatoren und anhaltenden Kürzungen vor großen Herausforderungen steht.
