Trump kündigt historische Klimaschutz-Kehrtwende an
US-Präsident Donald Trump plant, noch in dieser Woche eine der zentralen rechtlichen Grundlagen für den Klimaschutz in den Vereinigten Staaten zu kippen. Das Weiße Haus gab am Dienstag bekannt, dass Trump am Donnerstag die sogenannte „Gefährdungsfeststellung“ aus dem Jahr 2009 zurücknehmen wird. Diese Feststellung, die unter dem demokratischen Präsidenten Barack Obama etabliert wurde, besagt, dass Treibhausgasemissionen gesundheitsschädlich sind.
Größte Deregulierungsmaßnahme der US-Geschichte
Trumps Sprecherin Karoline Leavitt bezeichnete den Schritt als „größte Deregulierungsmaßnahme in der amerikanischen Geschichte“. Die Rücknahme der Feststellung hätte weitreichende Folgen, da sie die rechtliche Basis für zahlreiche Umweltvorschriften bildet. Konkret betrifft dies:
- Regeln für den CO₂-Ausstoß von Fahrzeugen
- Vorschriften für Gas- und Kohlekraftwerke
Experten warnen, dass eine Aufhebung automatisch diese Vorschriften in Frage stellen würde. Trump begründet seinen Plan mit wirtschaftlichen Argumenten: Die bestehenden Regulierungen würden schwere Schäden für Industrien wie die Autohersteller verursachen. Der Verkehrssektor ist der größte CO₂-Verursacher in den USA.
Auswirkungen auf die Klimapolitik
Die „Gefährdungsfeststellung“ dient als Fundament für den Kampf gegen Kohlendioxidemissionen. Ihre Abschaffung könnte langfristige Auswirkungen auf die amerikanische Klimapolitik haben und internationale Bemühungen zum Klimaschutz untergraben. Die Ankündigung erfolgt in einer Zeit, in der globale Initiativen zur Reduzierung von Treibhausgasen an Bedeutung gewinnen.
Kritiker befürchten, dass dieser Schritt die USA im Kampf gegen den Klimawandel zurückwerfen könnte. Gleichzeitig sehen Befürworter in der Deregulierung eine Chance, wirtschaftliches Wachstum zu fördern und industrielle Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Die Debatte um Umwelt versus Wirtschaft wird durch Trumps Vorhaben neu entfacht.
