SPD in Berlin-Mitte erhöht Druck auf Spitzenkandidatin
Im SPD-Kreisverband Berlin-Mitte wächst der Druck auf die bisherige Bürgermeisterkandidatin Uta Francisco dos Santos. Die Kreisvorsitzenden Annika Klose und Yannick Haan drängen auf eine schnelle Lösung der ungeklärten Kandidaturfrage und haben bereits einen konkreten Zeitplan vorgelegt.
Kreisvorstand fordert Rücktritt von Kandidatur
Der geschäftsführende Kreisvorstand hatte Uta Francisco dos Santos bereits zum Rücktritt von ihrer Kandidatur für die Wahl am 20. September aufgefordert. Dieser Bitte ist sie bislang nicht nachgekommen, wie die Kreisvorsitzenden am Freitagabend mitteilten. Die Situation hat sich damit deutlich zugespitzt.
„Wir werden daher dem Kreisvorstand am Dienstag vorschlagen, eine neue Nominierung vorzunehmen und alle dafür erforderlichen weiteren Schritte unverzüglich einzuleiten, sollte ein freiwilliger Verzicht nicht erfolgen“, erklärten Klose und Haan in ihrer Stellungnahme. Damit setzen sie ein klares Ultimatum für die kommende Woche.
Transparenzprobleme und ungeklärte Fragen
Der SPD-Kreisverband ist nach Berichten über Wahlkampfaktivitäten trotz einer Krankmeldung auf Distanz zu Uta Francisco dos Santos gegangen. Die Kreisvorsitzenden begründen dies mit mangelnder Transparenz im Umgang mit ihrer persönlichen und beruflichen Situation.
„Dadurch hätten sich schwerwiegende Fragen ergeben, die geklärt werden müssten“, so Klose und Haan. Diese Unklarheiten belasten nach Ansicht des Kreisverbands die Wahlkampfvorbereitungen und die Glaubwürdigkeit der Kandidatur.
Reaktion der betroffenen Kandidatin
Uta Francisco dos Santos hatte am Donnerstag über einen Anwalt erklären lassen, sie sei seit längerer Zeit krankgeschrieben. Allerdings bescheinige ein ärztliches Attest, dass ihr ehrenamtliches Engagement, einschließlich ihrer Kandidatur, den Genesungsprozess nicht behindere.
Diese Darstellung steht im Widerspruch zu den Vorwürfen des Kreisverbands, was die Kontroverse weiter anheizt. Die Kandidatin war bei einer Delegiertenversammlung am 20. November auf Platz eins der SPD-Liste für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung in Mitte gesetzt worden und damit automatisch zur Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin bestimmt worden.
Zeitdruck vor der Wahl
Mit der Wahl am 20. September im Blick erhöht der Kreisverband den Druck auf eine schnelle Entscheidung. Die Parteiführung befürchtet, dass anhaltende Unklarheiten den Wahlkampf beeinträchtigen und der SPD in dem wichtigen Berliner Bezirk schaden könnten.
Die kommende Kreisvorstandssitzung am Dienstag wird daher entscheidend sein für die weitere Vorgehensweise. Sollte Uta Francisco dos Santos nicht freiwillig auf ihre Kandidatur verzichten, plant der Kreisverband umgehend mit der Suche nach einer neuen Spitzenkandidatin zu beginnen.
