Kinder-Volksabstimmung über neues Spielgerät in Lübz
In Lübz wird die abgenutzte Kletterspinne ersetzt. Kinder von 6 bis 14 Jahren können per Abstimmung zwischen vier neuen Spielgeräten wählen - ein Beispiel gelebter Basisdemokratie.
Kategorie : Kommunalpolitik
Münchens OB Reiter gibt Bayern-Posten vor Stichwahl auf
Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter legt alle Ämter beim FC Bayern nieder. Der Schritt erfolgt zehn Tage vor der entscheidenden Stichwahl gegen den Grünen-Kandidaten.
Kommunalwahl Bayern: CSU verliert, AfD gewinnt
Die bayerischen Kommunalwahlen zeigen einen deutlichen Rechtsruck: Die CSU verliert Stimmen, während die AfD ihren Anteil mehr als verdoppelt. Die Grünen fallen zurück.
Bayern-Kommunalwahl: CSU verliert, AfD gewinnt
Die Auszählung der bayerischen Kommunalwahlen zeigt leichte Verluste für die CSU und deutliche Zugewinne für die AfD. Die Grünen wurden trotz Verlusten zweitstärkste Kraft.
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Dieter Reiter gibt FC-Bayern-Ämter ab und spendet
Nach Kritik an nicht genehmigten Nebeneinkünften von 90.000 Euro tritt Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter von seinen Ämtern beim FC Bayern zurück und spendet die Summe für soziale Projekte.
Stadtratswahl München: Windsperger scheitert, Riekel zieht ein
Die Auszählung der Münchner Stadtratswahl bringt Überraschungen: Influencer Philip Windsperger verpasst den Einzug, während Ex-Bunte-Chefin Patricia Riekel für die FDP erfolgreich ist.
Reiter nach Wahl-Debakel: Rückzug aus FC Bayern-Aufsichtsrat?
Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter denkt nach schlechtem Wahlergebnis über Rückzug aus FC Bayern-Aufsichtsrat nach. SPD-Politiker will Entscheidung in nächsten Tagen treffen.
München: OB Reiter über Rückzug aus FC-Bayern-Mandaten
Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter erwägt nach Kritik an seinen Nebeneinkünften beim FC Bayern den Rückzug aus seinen Vereinsmandaten. Die Kontroverse beeinflusste sein schwaches Wahlergebnis.
Feldstraße in Hausneindorf nach acht Jahren vor Sanierung
Die Gemeinde Selke-Aue plant mit Bundes-Sondervermögen die Sanierung der maroden Feldstraße. Trotz 574.000 Euro kämpft die Kommune weiter mit Haushaltsdefizit und Mehrkosten.
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Münchens OB Reiter erwägt Rücktritt von FC-Bayern-Posten
Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter denkt über einen Rücktritt von seinen Mandaten beim FC Bayern nach, nachdem er in der Stichwahl ein schlechtes Ergebnis erzielte.
Münchens OB Reiter erwägt Rückzug aus FC Bayern-Aufsichtsrat
Dieter Reiter spricht erstmals über Rückzug aus FC Bayern-Mandaten nach Kritik an nicht genehmigten Nebeneinkünften. Der OB will vor Stichwahl Glaubwürdigkeit wiederherstellen.
OB Reiter nach Bayern-Skandal: Rückzug aus FC-Mandaten möglich
Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter erwägt nach Kritik an seiner Nebentätigkeit beim FC Bayern den Rückzug aus den Vereinsmandaten. Die nicht genehmigten Einkünfte belasten seine Wiederwahl.
Polnisches Kennzeichen verhindert Parkgenehmigung in Rostock
Ein Neu-Rostocker berichtet von bürokratischen Hürden beim Versuch, sein polnisches Autokennzeichen gegen ein deutsches zu tauschen, um eine dauerhafte Parkerlaubnis zu erhalten. Die Geschichte zeigt die Tücken des europäischen Verwaltungsdschungels.
Halle: Orgacid-Streit, Kunst in Florenz, HFC-Zukunft
In Halle spitzen sich mehrere Themen zu: Die Bürgerinitiative wirft der Stadt Falschaussagen zur Giftgasfabrik Orgacid vor, Künstler Marek Jagusch zeigt in Florenz und beim HFC bleibt die Zukunft von Präsident Jürgen Fox unklar.
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Jarmen: Neue Feuerwache 2026 - Historisches Gebäude von 1930 weicht
Die Freiwillige Feuerwehr Jarmen kämpft seit Jahren mit einem veralteten Stützpunkt von 1930/31. Nun sollen 2026 endlich Pläne für einen modernen Gefahrenabwehrzentrum umgesetzt werden, obwohl die Finanzierung noch unklar bleibt.
Halle: OB-Büro-Unklarheiten, Straßenbahn-Änderung, Flüchtlingserfolg
In Halle gibt es Unklarheiten im Büro des Oberbürgermeisters, eine Änderung bei Straßenbahnen und eine inspirierende Geschichte eines Flüchtlings, der zum Gesellen wurde.
Falkenstein: 2,3 Mio. Euro aus Infrastruktur-Sondervermögen
Die Stadt Falkenstein im Harz erhält 2,3 Millionen Euro aus dem Infrastruktur-Sondervermögen. Der Stadtrat debattiert, ob das Geld für Pflichtaufgaben wie ein Feuerwehrfahrzeug oder für freiwillige Investitionen verwendet werden soll.
Schwerin: Mehr Sonntagsöffnungen, aber große Läden geschlossen
Der UNESCO-Welterbestatus erlaubt Schwerin mehr verkaufsoffene Sonntage, doch Elektromärkte und Möbelhäuser müssen geschlossen bleiben. Der Handel kritisiert die Regelung scharf.
München komplett schwarz-grün: Wahlanalyse der Stadtbezirke
Die Auszählung der Münchner Stadtratswahl zeigt: Grüne und CSU sind in allen Bezirken stärkste Kräfte. Doch es gibt Überraschungen bei AfD, Linken und kleineren Parteien.
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Kritik an Sparkurs: Büroreinigung durch Mitarbeiter
In der Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer Forst sorgt ein Sparkurs für Diskussionen: Mitarbeiter sollen ihre Büros selbst reinigen. Im Ausschuss regt sich nun Kritik an dieser Maßnahme.
Frankenberger: Vom Rauchverbot zum Stadtrat in Passau
Sebastian Frankenberger, bekannt als 'Mister Rauchverbot', startet als FDP-Stadtrat in Passau durch. Der Politiker, der mit dem bayerischen Rauchverbot Geschichte schrieb, setzt auf strenge Drogenpolitik.
Gericht stärkt Kandidaten: Bürgermeisterwahl abgesagt
Im Streit um die Bürgermeisterwahl in Strausberg hat ein Gericht die Position von Kandidat Patrick Hübner gestärkt. Die Wahl wurde abgesagt, doch der Kandidat sieht sich zu Unrecht des Wahlbetrugs verdächtigt.
Bürgermeister wider Willen: Helmut Knaus im Interview
Nach zwölf Jahren wollte Helmut Knaus nicht mehr als Bürgermeister in Philippsreut antreten. Doch die Bürger wählten ihn trotzdem. Im Interview spricht er über seine Motivation und die Herausforderungen im Amt.
Stichwahl München: Expertenanalyse zu Reiters Chancen
Nach dem enttäuschenden ersten Wahlgang steht Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) in der Stichwahl unter Druck. Experten analysieren die Lage und bewerten seine Aussichten gegen Grünen-Kandidat Dominik Krause.
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Baumgärtner nach OB-Niederlage: Bleibt in der Politik
CSU-Kandidat Clemens Baumgärtner will trotz der deutlichen Niederlage bei der Münchner Oberbürgermeisterwahl in der Politik bleiben. Die Frage ist nun, welche Rolle er künftig einnehmen wird.
Haushalt für Anhalt-Bitterfeld 2026 genehmigt, aber mit Sperre
Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld erhält die Genehmigung für seinen Haushalt 2026, doch Landrat Andy Grabner muss eine Sperre über drei Millionen Euro verhängen. Die Kommunalaufsicht hat Auflagen erteilt.
Münchner Stadtratswahl: Windsperger scheitert, Riekel schafft Einzug
Die Auszählung der Münchner Stadtratswahl bringt Überraschungen: Influencer Philip Windsperger verpasst den Einzug, während Ex-Bunte-Chefin Patricia Riekel für die FDP erfolgreich ist.
Grün-Schwarz für München: Pragmatische Lösung nach Baden-Württemberg-Vorbild
Nach der OB-Wahl in München könnte ein grüner Rathauschef mit schwarzer Unterstützung eine überraschend vernünftige Lösung für die Stadtentwicklung bieten.
Gericht: Wahlstopp in Strausberg war rechtswidrig
Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) erklärte die Annullierung der Bürgermeisterwahl in Strausberg für rechtswidrig. Landrat Schmidt hatte die Wahl wegen vermuteter Unregelmäßigkeiten bei Briefwahlunterlagen gestoppt.
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OB-Büro Halle missachtete Urlaubsregeln - Stadtrat kritisiert
Das Büro von Halles Oberbürgermeister Alexander Vogt hat sich laut Berichten mehrfach nicht an geltende Urlaubsregelungen gehalten. Der Stadtrat übt nun scharfe Kritik.
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