Die EU-Kommission steuert nach Ansicht von Experten auf einen klimapolitischen Irrweg zu. Der geplante Investitionszwang beim Emissionshandel werde mehr Schaden anrichten als Fortschritt bewirken. Der Industriestrompreis diene hier als abschreckendes Beispiel.
Entlastungen an Bedingungen geknüpft
Die EU-Kommission will Erleichterungen im Emissionshandel für Unternehmen an die Bedingung knüpfen, einen Teil der Entlastungen in die grüne Transformation zu investieren. Damit beschreite sie einen Irrweg, so der Tenor der Kritik. Sie verknüpfe Dinge, die systematisch nicht zusammengehörten.
Kostensenkung als Ziel
Die Unternehmen benötigten die Entlastungen im Emissionshandel, um ihre Kosten senken zu können. Nur so hätten sie möglicherweise noch eine Chance, im internationalen Wettbewerb zu bestehen. Wer ihnen die Entlastung sofort wieder wegnehme, könne sie sich gleich sparen.
Langfristige Wirkung der Dekarbonisierung
Natürlich seien Investitionen in die Dekarbonisierung unerlässlich. Doch sie entfalteten ihre Wirkung allenfalls langfristig. Die Unternehmen aber bräuchten schnelle Kostenentlastungen.
Wirtschaftliche Kontraproduktivität
Unter den derzeitigen Bedingungen seien Investitionen in die Klimaneutralität wirtschaftlich oft sogar kontraproduktiv, so absurd es klingen möge. Ein Beispiel verdeutlicht dies: Eine Gießerei, die heute noch Kokskohle zum Beheizen ihrer Schmelzöfen einsetze, könne zwar in elektrisch betriebene Induktionsöfen investieren und dem Klimaschutz damit einen großen Dienst erweisen; die hohen Strompreise könnten sie aber wirtschaftlich in die Enge treiben.
Die EU-Kommission müsse daher umdenken und die Entlastungen nicht mit Investitionsauflagen verbinden, um die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie nicht zu gefährden.
