Die Bundesregierung setzt ihre Abschiebungen nach Afghanistan fort. In der Nacht startete ein Flugzeug mit 25 Männern, die in Deutschland straffällig geworden waren, vom Flughafen Leipzig in Richtung Kabul. Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, handelte es sich um verurteilte Straftäter, die wegen Totschlag, Vergewaltigung, schwerer Körperverletzung und Drogendelikten rechtskräftig verurteilt worden waren.
Direkte Vereinbarung mit den Taliban
Grundlage für den Abschiebeflug ist eine direkte Vereinbarung mit den in Afghanistan herrschenden islamistischen Taliban. Diese ermöglicht der Bundesregierung regelmäßige Abschiebungen ohne Einschaltung von Vermittlerstaaten. Der Flug startete laut einem Ministeriumssprecher in der Nacht in Leipzig und erreichte am Morgen die afghanische Hauptstadt Kabul.
Hintergrund der Maßnahme
Die Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan ist Teil der deutschen Sicherheitspolitik. Bereits in der Vergangenheit hatte die Bundesregierung solche Maßnahmen ergriffen, um schwere Straftäter des Landes zu verweisen. Die Vereinbarung mit den Taliban stößt jedoch auch auf Kritik von Menschenrechtsorganisationen, die die Sicherheit der Abgeschobenen in Afghanistan infrage stellen.
Das Bundesinnenministerium betonte, dass es sich bei den Abgeschobenen um Personen handele, die eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellten. Die Bundesregierung prüfe jeden Einzelfall sorgfältig und stelle sicher, dass die Betroffenen in Afghanistan nicht gefoltert oder unmenschlich behandelt würden.
