SPD-Fraktionschef Miersch kritisiert Merz scharf für Äußerungen zu Gewalt gegen Frauen
Im Bundestag hat Kanzler Friedrich Merz während der Regierungsbefragung am Mittwoch mit seinen Aussagen zur digitalen Gewalt gegen Frauen für heftige Empörung gesorgt. Nun meldet sich SPD-Fraktionschef Matthias Miersch zu Wort und übt deutliche Kritik an den Äußerungen des Regierungschefs.
Merz verweist auf Zuwanderer und löst Debatte aus
Bei der Diskussion über digitale Gewalt gegen Frauen verwies Merz auf Zuwanderer als Ursache für einen beachtlichen Teil dieser Gewalt. "Wir haben eine explodierende Gewalt in unserer Gesellschaft, und zwar im analogen wie im digitalen Raum, und dagegen müssen wir gemeinsam etwas tun", sagte Merz im Parlament. Er fügte hinzu, dass man auch darüber sprechen müsse, wo diese Gewalt herkomme, und betonte, dass ein erheblicher Anteil aus Zuwanderergruppen stamme.
Diese Aussagen stießen auf breite Ablehnung, nicht nur bei der Opposition, sondern auch beim Koalitionspartner SPD. Linke und Grüne zeigten sich empört über die Verkürzung des komplexen Themas.
Miersch fordert breitere gesellschaftliche Betrachtung
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch reagierte prompt und kritisierte die Aussagen des Kanzlers als unangemessen. "Ich finde, das war keine adäquate Antwort des Kanzlers", sagte Miersch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Er betonte, dass Gewalt gegen Frauen nicht auf eine Bevölkerungsgruppe wie Migranten reduziert werden dürfe.
"Friedrich Merz verkennt da ein tieferes Problem: Gewalt gegen Frauen hat keine Herkunft oder Religion, sie ist ein Problem der Gesellschaft und muss auch so klar adressiert werden. Es geht um den Schutz der Opfer, egal wer der Täter ist", erklärte Miersch. Er forderte eine umfassende Betrachtung des Themas, die über einfache Schuldzuweisungen hinausgeht.
Hintergrund: SPIEGEL-Recherche zu digitaler Gewalt
Die Debatte im Bundestag wurde durch eine SPIEGEL-Recherche ausgelöst, die schwere Vorwürfe von Collien Fernandes gegen ihren Ex-Partner, den Schauspieler Christian Ulmen, aufdeckte. Fernandes beschuldigt Ulmen, auf sozialen Medien täuschend echt aussehende Fakeprofile von ihr erstellt und darüber Hunderte von Männern kontaktiert zu haben.
Ulmen soll sich als Fernandes ausgegeben und sexuelle Gespräche geführt sowie erotisches Material verschickt haben, um den Eindruck authentischer Aufnahmen zu erwecken. Fernandes hat in Spanien Anzeige erstattet, das Verfahren befindet sich in einem frühen Stadium, und für Ulmen gilt die Unschuldsvermutung.
Der SPIEGEL hat wochenlang zu dem Fall recherchiert und Ulmen einen umfangreichen Fragenkatalog geschickt. Ulmen selbst äußerte sich nicht, seine Anwälte sprachen von "unwahren Tatsachen" und boten ein Hintergrundgespräch unter strengen Bedingungen an.
Diese Enthüllungen haben die politische Diskussion über digitale Gewalt gegen Frauen neu entfacht und unterstreichen die Dringlichkeit einer sachlichen und umfassenden Aufarbeitung des Themas, wie von Miersch gefordert.
