Beim Tag der Industrie auf dem Euref-Campus in Berlin-Schöneberg hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die deutsche Wirtschaft zu mehr Optimismus aufgerufen und zugleich einen Seitenhieb auf seine Vorgängerin Angela Merkel (CDU) verteilt. Der Applaus der versammelten Industriebosse fiel zunächst spärlich aus, doch im Laufe seiner Rede gelang es Merz, die Stimmung zu drehen. Eine Managerin auf der Bühne bekannte anschließend, sie sei nun optimistischer als zuvor.
Merz: „Das Glas ist halb voll“
In seiner Rede appellierte Merz: „Lassen Sie uns einfach mal ein bisschen mehr Zuversicht zeigen und mal ein bisschen häufiger gegen die deutsche Gewohnheit sagen: Das Glas ist nicht halb leer, das Glas ist halb voll.“ Dabei schlug er mit der Hand auf den Stehtisch. Man habe allen Grund, zuversichtlich zu sein, so der Kanzler. Zuvor hatte er die wirtschaftlichen Herausforderungen durch das volatile internationale Umfeld und die anstehenden Reformen thematisiert.
Ausnahmezustand als neue Normalität
Merz betonte, dass der „Ausnahmezustand“ zum normalen Zustand der nächsten Jahre oder Jahrzehnte werde. Deutschland und Europa müssten ihre Krisenresilienz und Reaktionsfähigkeit stärken. Zugleich verwies er auf Fortschritte in der Außen- und Handelspolitik, etwa beim Mercosur-Abkommen. Außenpolitik sei heute mehr denn je Wirtschaftspolitik, so Merz.
Wegweisende Rentenreform vorgestellt
Am Morgen hatte die Rentenkommission ihren Abschlussbericht vorgelegt. Merz kündigte an, die Vorschläge als „Gesamtkunstwerk“ in Gesetzessprache zu übersetzen. Kernstück ist die Einführung einer zusätzlichen kapitalgedeckten, individualisierten gesetzlichen Kapitalrente. „Ich hätte nicht erwartet, dass die Kommission einen so weitreichenden Vorschlag macht“, sagte Merz. Die Reform sehe zudem die Abschaffung der Rente mit 63 und eine stärkere Kopplung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung vor.
30 Milliarden Euro jährlich für Kapitalmarkt
Durch die künftigen Beiträge zur Kapitalrente würden jährlich mindestens 30 Milliarden Euro für den Kapitalmarkt zur Verfügung stehen. „Das ergibt innerhalb kürzester Zeit einen erheblichen zusätzlichen Kapitalstock“, so Merz. Dieser solle insbesondere für Wachstumsfinanzierungen deutscher Unternehmen genutzt werden.
Kritik an versäumten Jahren
Mit Blick auf die Jahre unter Angela Merkel sagte Merz: „Jetzt sind wir doch bitte mal ehrlich miteinander: Wir haben doch viele Jahre verschenkt und haben viele Dinge nicht angepackt, die wir längst hätten anpacken müssen.“ Man sei nicht agil genug gewesen, andere besser. „So, und das holen wir jetzt auf“, rief er den Managern zu.
Wohlstand für die Jugend
Zum Abschluss richtete Merz den Fokus auf die junge Generation. In Anlehnung an Ludwig Erhards „Wohlstand für alle“ forderte er eine „zweite Auflage“ mit dem Titel „Wohlstand für die Jugend“. Deutschland müsse Voraussetzungen schaffen, damit kommende Generationen in Freiheit, Sicherheit und Wohlstand leben könnten. „Zeigen wir vor allem den Jüngeren in unserem Land, dass nicht nur die besten Jahre hinter uns liegen, sondern dass sehr gute Jahre vor uns liegen“, schloss der Kanzler.
