Die Vereinigten Staaten haben den Online-Handelsriesen Alibaba, den Suchmaschinenbetreiber Baidu und den Automobilhersteller BYD auf eine Liste von Unternehmen gesetzt, die das chinesische Militär unterstützen. Diese Einstufung wurde vom Pentagon am Montag veröffentlicht und ersetzt eine ältere Liste aus dem Jahr 2025. Die betroffenen Firmen gelten nach Einschätzung der US-Regierung als sogenannte „chinesische Militärunternehmen“, die in den USA geschäftlich tätig sind.
Hintergrund der Einstufung
Die aktualisierte Liste ist Teil der anhaltenden Spannungen zwischen den beiden Wirtschaftsmächten. Sie kommt weniger als einen Monat nach dem Treffen von US-Präsident Donald Trump mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping in Peking, bei dem eine fragile Waffenruhe im Handelsstreit vereinbart wurde. Bereits im Februar hatte das Pentagon eine aktualisierte Liste kurzzeitig veröffentlicht, diese jedoch ohne Begründung wieder zurückgezogen.
Neue und gestrichene Unternehmen
Im Vergleich zur Februar-Version enthält die Liste nun auch die führenden chinesischen Speicherchiphersteller CXMT und YMTC. Neu hinzugekommen sind zudem das Biotech-Unternehmen WuXi AppTec, der Robotik-Spezialist RoboSense und der Roboterhersteller Unitree. Einige Tochtergesellschaften des staatlichen Ölkonzerns CNOOC wurden gestrichen, da sie nicht mehr in den USA aktiv sind oder umfirmiert wurden. Eine andere CNOOC-Tochter wurde jedoch neu aufgenommen.
Rechtliche Folgen für die Unternehmen
Die Einstufung zieht keine direkten Sanktionen nach sich, aber ein neues Gesetz verbietet dem Pentagon in den kommenden Jahren, Verträge mit den gelisteten Firmen abzuschließen oder Waren von ihnen zu beziehen. Zudem dient die Liste als Warnung für Zulieferer des US-Militärs und andere Regierungsbehörden. In der Vergangenheit haben einige chinesische Unternehmen gerichtlich gegen ihre Aufnahme geklagt.
Reaktionen aus China und den USA
Die chinesische Botschaft in Washington erklärte, Peking lehne „diskriminierende Listen gegen chinesische Unternehmen“ ab und versichere, dass sich chinesische Firmen an die lokalen Gesetze und Vorschriften hielten. Ein Sprecher forderte die USA auf, „ihre unrechtmäßige Praxis einzustellen und ein faires, gerechtes und diskriminierungsfreies Umfeld für chinesische Unternehmen zu schaffen“. Alibaba erklärte, man sei kein militärisches Unternehmen und werde juristisch gegen die Einstufung vorgehen. John Moolenaar, Vorsitzender des China-Ausschusses des Repräsentantenhauses, bezeichnete die Liste als „eine Warnung an amerikanische Unternehmen, alle Regierungsebenen und die amerikanische Bevölkerung. Diese chinesischen Unternehmen arbeiten mit dem chinesischen Militär gegen unsere nationalen Interessen zusammen.“
