Die Vereinigten Staaten haben 60 Volkswirtschaften mit neuen Zöllen gedroht, weil diese angeblich nicht ausreichend gegen Importe von Produkten aus mutmaßlicher Zwangsarbeit vorgehen. Das Büro des US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer teilte mit, dass die Europäische Union, Großbritannien, die Schweiz sowie viele Länder in Afrika, Asien und Lateinamerika, aber auch Kanada und China mit zusätzlichen Abgaben von 10 bis 12,5 Prozent rechnen müssten.
Hintergründe der US-Zollpläne
Die neuen Zölle sollen nicht sofort in Kraft treten. Betroffene Staaten haben bis zum 6. Juli Zeit, Einwände zu erheben. Am 7. Juli ist eine Anhörung geplant. Der Schritt der Trump-Regierung zielt nach Einschätzung von Beobachtern weniger auf die Durchsetzung von Menschenrechten ab, sondern dient vielmehr dem protektionistischen Schutz der US-Wirtschaft.
Greer: „Ungleiche Wettbewerbsbedingungen“
„Es ist inakzeptabel, dass unsere wichtigsten Handelspartner nichts gegen die Einfuhr von Waren unternehmen, die unter Einsatz von Zwangsarbeit hergestellt wurden“, erklärte Greer. Dies führe dazu, dass US-Arbeitnehmer weltweit unter ungleichen Wettbewerbsbedingungen konkurrieren müssten. „Wir werden diese Ungleichheit nicht länger hinnehmen.“ Der US-Handelsbeauftragte beruft sich auf eine Untersuchung, die am 12. März begann und sich mit dem „Versäumnis verschiedener Volkswirtschaften, ein Einfuhrverbot für Waren aus Zwangsarbeit zu erlassen und durchzusetzen“, befasst.
Trumps Zollpolitik vor Gericht
Präsident Donald Trump hatte Mitte Mai einen juristischen Etappensieg errungen, als ein Berufungsgericht die Entscheidung einer unteren Instanz vorläufig aussetzte, die seine temporären Zölle auf Importe aus aller Welt als rechtswidrig eingestuft hatte. Somit müssen Importeure vorerst weiterhin zehn Prozent Abgaben zahlen. Die neuen Drohungen verschärfen den Handelskonflikt zwischen den USA und ihren Partnern weiter.
