Die Niederlage Deutschlands bei den Vereinten Nationen hat die Außenpolitik der Bundesregierung erschüttert. Kanzler Friedrich Merz reagierte nun mit einer trotzigen Ansage. In Tivat, wo er an einem Gipfeltreffen teilnahm, zeigte er sich kämpferisch und kündigte an, die außenpolitische Strategie neu auszurichten.
Ein Debakel mit Folgen
Die Abstimmung bei der Uno endete für Deutschland mit einer herben Schlappe. Die Bundesregierung hatte sich für eine Resolution eingesetzt, die jedoch keine Mehrheit fand. Beobachter sprechen von einem der schwersten außenpolitischen Rückschläge der letzten Jahre. Kanzler Merz, der sich nach dem Gipfel in Tivat den Fragen der Presse stellte, wirkte angespannt, aber entschlossen.
Merz: „Wir lassen uns nicht unterkriegen“
„Diese Niederlage ist schmerzhaft, aber sie wird uns nicht entmutigen“, sagte Merz. „Wir werden unsere Positionen überdenken und gestärkt aus dieser Krise hervorgehen.“ Der Kanzler betonte, dass Deutschland weiterhin eine aktive Rolle in der internationalen Gemeinschaft spielen werde. „Wir lassen uns nicht unterkriegen“, so Merz weiter.
Kritik aus den eigenen Reihen
In der Koalition und der Opposition wächst jedoch die Kritik. Außenpolitiker werfen der Regierung vor, zu wenig auf die Bedenken anderer Staaten eingegangen zu sein. „Die Kommunikation war mangelhaft“, kritisierte ein Oppositionspolitiker. Auch aus den Reihen der Koalition werden Stimmen laut, die eine grundlegende Reform der deutschen Außenpolitik fordern.
Neuausrichtung angekündigt
Merz kündigte an, in den kommenden Wochen eine Task Force einzusetzen, die die außenpolitische Strategie überarbeiten soll. „Wir müssen unsere Ziele klarer formulieren und mehr Partner ins Boot holen“, erklärte der Kanzler. Experten erwarten, dass Deutschland künftig stärker auf bilaterale Absprachen setzen wird, anstatt auf multilaterale Initiativen.
Die Reise nach Tivat, die eigentlich als diplomatischer Erfolg geplant war, endete für Merz mit einer langen Woche voller Krisengespräche. Der Kanzler zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass Deutschland aus dem Debakel gestärkt hervorgehen werde. „Wir haben aus unseren Fehlern gelernt“, sagte er abschließend.
