Trump zweifelt an Iran-Deal und droht mit Bomben
Kurz vor der geplanten Unterzeichnung eines Vorabkommens zwischen den USA und dem Iran in der Schweiz hat US-Präsident Donald Trump erneut Zweifel an der Vereinbarung geäußert und dem Land mit Bombardements gedroht. Am Ende des G7-Gipfels in Évian am Genfer See zeigte sich der 80-Jährige sichtlich erschöpft und hielt eine teils inkohärente Rede.
„Es ist eine Absichtserklärung“, sagte Trump. „Wenn sie sich nicht daran halten, werden wir sie wahrscheinlich wieder bombardieren, bis sie sich daran halten. Es ist erstaunlich, was Bomben bewirken können.“ Damit bezog er sich auf die zweite Phase des Abkommens, die auf 60 Tage festgelegt ist und in der die Zukunft des iranischen Atomprogramms erörtert werden soll. Ziel ist es, das vorhandene hochangereicherte Uran der Iraner unschädlich zu machen.
Wirtschaftliche Motive hinter dem Abkommen
Trump erklärte, er habe sich für den Abschluss eines Friedensabkommens entschieden, um eine „wirtschaftliche Katastrophe“ zu vermeiden. Er habe bemerkt, dass der Aktienmarkt jedes Mal gestiegen sei, wenn er ein baldiges Abkommen in Aussicht gestellt habe. „Der einzige Präsident, der ich nicht sein wollte, war der verstorbene, großartige Herbert Hoover“, sagte er in Anspielung auf den Präsidenten während des Börsencrashs 1929.
Er behauptete, die Details des Abkommens mit den G7-Staatschefs besprochen zu haben, die „von diesem Abkommen begeistert“ seien. Besonders hob er hervor, dass der Iran keine Atomwaffe entwickeln, produzieren oder erwerben dürfe. Erst dann erhalte Teheran Zugang zu eingefrorenem Finanzvermögen und einer Wiederaufbauhilfe von 300 Milliarden Dollar, die von Anrainerstaaten aufgebracht werde. Der Iran müsse sich „benehmen“ und als „Bürger der Welt“ präsentieren.
Widersprüche und Verwirrung
Trotz wiederholter Aufforderung gab Trump den offiziell beglaubigten Inhalt der Absichtserklärung nicht bekannt. Auf eine Frage von Fox News zum finanziellen Teil sagte er: „Wir haben ihr Geld genommen. Es ist nicht unser Geld. Es ist ihr Geld, und wir haben es eingefroren. Irgendwann müssen wir es wohl zurückgeben.“ Dies erinnert an die Politik seines Vorgängers Barack Obama, der vor zehn Jahren 1,7 Milliarden Dollar freigab – ein Vorgehen, das Trump damals scharf kritisierte.
Bereits im Kreise der Gipfelteilnehmer hatte Trump Zweifel an der Unterzeichnung am Freitag am Vierwaldstättersee geäußert. „Ich habe schon Vereinbarungen geschlossen, die zu 100 Prozent sicher schienen – und sie sind nicht zustande gekommen. Ich habe schon Vereinbarungen geschlossen, bei denen es keine Chance gab, sie unter Dach und Fach zu bringen – und dann klappt es doch, und zwar ganz leicht“, sagte er. Zudem sorgte er für Verwirrung, als er den Zeitpunkt der Unterzeichnung mit „in Kürze“ und dann mit „morgen, vielleicht übermorgen“ angab.
