US-Präsident Donald Trump hat nach Angaben des Weißen Hauses am Montag mit seinen führenden Sicherheitsberatern über einen iranischen Vorschlag zur Aufhebung der Blockade der Straße von Hormus gesprochen. Ein entsprechendes Angebot aus Teheran werde diskutiert, sagte Sprecherin Karoline Leavitt. Ob Trump den Vorschlag annehmen werde, wollte Leavitt nicht sagen. Medienberichten zufolge ist er allerdings nicht begeistert.
Zweifel an Irans Aufrichtigkeit
Trump habe Teherans jüngsten Vorschlag für ein Ende des Irankriegs zwar nicht direkt abgelehnt, aber er hege Zweifel an der Aufrichtigkeit der iranischen Führung, berichtete das Wall Street Journal unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen. Die New York Times meldete ebenfalls, Trump sei mit dem Vorschlag nicht zufrieden. Und die Nachrichtenagentur Reuters zitiert einen US-Beamten mit den Worten: „Er ist von dem Vorschlag nicht begeistert.“
Der Entwurf sieht Medienberichten zufolge eine Öffnung der Straße von Hormus und ein Ende des Krieges vor – über das umstrittene iranische Atomprogramm soll dann erst im Anschluss verhandelt werden.
Iran wirft Washington „Piraterie“ vor
Iran blockiert weiterhin den internationalen Schiffsverkehr in der strategisch wichtigen Straße von Hormus. Die Meerenge ist unter anderem für den Transport von Öl und Gas aus den Staaten des Persischen Golfs von entscheidender Bedeutung für die Weltwirtschaft. Die USA haben ihrerseits eine Seeblockade gegen Iran verhängt, um die Führung in Teheran von den Einnahmen aus dem Ölexport abzuschneiden.
US-Außenminister Marco Rubio vergleicht die iranische Blockade mit einer „wirtschaftlichen Atomwaffe“. Iran versuche, die Region zu dominieren, sagte er in einem Interview des TV-Senders Fox News. Er führte die Blockade der Meerenge als Beleg dafür an, dass die Machthaber in Teheran keine Nuklearwaffen besitzen dürften. „Die Straße von Hormus ist im Grunde eine wirtschaftliche Atomwaffe, die sie versuchen, gegen die Welt einzusetzen – und sie geben damit an.“
Iran wiederum wirft der Regierung in Washington angesichts der US-Seeblockade Piraterie vor. „Dies ist die unverhohlene Legalisierung von Piraterie und bewaffnetem Raub auf hoher See“, schrieb der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Baqaei, bei X. Das US-Militär hatte zuletzt sanktionierte iranische Öltanker auf hoher See abgefangen. Baghai kritisierte, es handle sich um eine „Rückkehr der Piraten – nur dass sie heute mit staatlich ausgestellten Vollmachten operieren“. Teheran daran zu hindern, eine Atomwaffe zu bauen, war eines der erklärten Ziele sowohl des aktuellen Kriegs als auch der US-Luftangriffe auf iranische Nuklearanlagen vom vergangenen Juni.
Wadephul vor UN-Sicherheitsrat: „Dieser Teufelskreis muss gestoppt werden“
Aktuell gilt im Irankrieg eine Waffenruhe. Aber die Verhandlungen zwischen den USA und Iran über eine dauerhafte Beilegung des Konflikts sind ins Stocken geraten. Bundesaußenminister Johann Wadephul warnt deshalb vor einer Fortsetzung der Kämpfe mit weltweiten Folgen: „Eine fortgesetzte Eskalation, einschließlich Raketenangriffen auf zivile Ziele in den Golfstaaten, birgt die Gefahr weiterer Destabilisierung“, sagte er in einer Rede vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. „Iran muss Angriffe auf andere Länder unterlassen. Er muss sein nukleares Programm beenden.“
Die Auswirkungen reichten schon jetzt weit über die Golfregion hinaus, warnte Wadephul in einer Sitzung des Sicherheitsrats zur maritimen Sicherheit. Schon jetzt führe der Mangel an Düngemitteln zu geringeren Reisernten in Asien und schon jetzt stiegen die Lebensmittelpreise in Afrika aufgrund deutlich höherer Transportkosten. Die humanitäre Hilfe für die Bedürftigsten werde immer knapper. „Dieser Teufelskreis muss gestoppt werden, bevor es zu spät ist und noch mehr Menschen leiden.“
Iran hat es gerade vorgemacht: Die Blockade einer Meerenge genügt, um die Weltwirtschaft ins Wanken zu bringen. Dabei gibt es gleich mehrere solcher heiklen Verkehrswege.
