US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, Lance Schroyer als neuen Direktor der umstrittenen Einwanderungsbehörde ICE (Immigration and Customs Enforcement) zu nominieren. Der frühere Polizist aus Oklahoma soll die Behörde führen, die derzeit im Zentrum einer verschärften Abschiebekampagne steht.
Lange Polizeierfahrung in Oklahoma
Trump gab die Personalie auf seiner Plattform Truth Social bekannt. Schroyer habe 29 Jahre operative Polizeierfahrung in Oklahoma, schrieb der Präsident. Heimatschutzminister Markwayne Mullin bestätigte die Nominierung auf X. Der Senat muss dem Vorschlag noch zustimmen.
Schroyer habe die „nötigen Fähigkeiten, um illegal eingereiste Kriminelle, darunter Mörder, Vergewaltiger und Drogenhändler, in einem noch nie dagewesenen Ausmaß festzunehmen und abzuschieben“, so Trump wörtlich.
Vorgänger Todd Lyons unter Druck
Schroyers Vorgänger Todd Lyons hatte die Behörde bis Ende Mai geleitet. Bereits im Februar war Lyons zunehmend unter Druck geraten, nachdem Berichte über ein besonders hartes Vorgehen der ICE aufkamen. Bei einer Anhörung im Kongress sahen sich demokratische Abgeordnete zu scharfer Kritik veranlasst. Sie verglichen die Methoden der Behörde teils mit „Gestapo“-Methoden. Lyons wies die Vorwürfe entschieden zurück und verteidigte den Kurs der Regierung, insbesondere die verschärfte Abschiebepolitik.
Während Republikaner Lyons den Rücken stärkten und den Demokraten vorwarfen, durch eine zu liberale Migrationspolitik selbst zur Eskalation beigetragen zu haben, verschärfte sich der politische Ton weiter. Lyons kündigte damals an, die Einsätze der ICE vornehmlich in demokratisch regierten Städten noch auszuweiten.
Massive Proteste gegen Abschiebekampagne
Unter Trump haben die Einwanderungsbehörden eine beispiellose Kampagne zur Abschiebung von Millionen Einwanderern ohne gültigen Aufenthaltstitel gestartet. Das Vorgehen der Einsatzkräfte hat in den USA massive Proteste ausgelöst – besonders nach den tödlichen Schüssen auf die US-Bürger Renée Good und Alex Pretti im Januar. Die Nominierung Schroyers fällt in diese angespannte politische Lage.
