Serbiens Präsident Aleksandar Vučić hat am vergangenen Samstag vor Zehntausenden Anhängern in Belgrad seinen Rücktritt angekündigt. Er will offenbar bei vorgezogenen Neuwahlen als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten antreten – ein Manöver, das an die Rochadetaktik von Wladimir Putin erinnert. Doch die anhaltenden Studierendenproteste, die seit November 2024 andauern, machen die Lage für Vučić riskant.
Rücktrittsankündigung als taktischer Schachzug
Vučić versammelte am Samstag Zehntausende Unterstützer im Zentrum Belgrads, die T-Shirts mit der Aufschrift „Zusammen gestalten wir die Zukunft Serbiens“ trugen und die Nationalflagge hissten. Dort verkündete er: „Ich werde noch einige Wochen Präsident sein und dann zurücktreten.“ Voraussichtlich folgen vorgezogene Neuwahlen, deren genauer Zeitpunkt noch unklar ist. Seine zweite Amtszeit als Präsident wäre regulär erst im Mai 2027 zu Ende gegangen.
Die Ankündigung erfolgt vor dem Hintergrund monatelanger Proteste: Seit November 2024 demonstrieren Tausende Studierende gegen Vučić und die Regierung. Auslöser war der Einsturz eines Bahnhofsdachs in Novi Sad, bei dem 16 Menschen starben. Die Protestbewegung wirft den Behörden Baupfusch und Korruption vor.
Parallelen zu Putin – bewusst inszeniert
Der Verdacht liegt nahe, dass Vučić das Rücktrittsversprechen nutzt, um seine Macht langfristig zu sichern. Seit 2016 hat er mehrfach Neuwahlen ausgerufen, um sich aus politisch heiklen Situationen zu befreien. Auffällig ist die Parallele zu Wladimir Putin, der sich 2008 nach zwei Amtszeiten als Präsident vom damaligen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew ablösen ließ, da die russische Verfassung nur zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten erlaubt – in Serbien gilt dasselbe. Putin übernahm 2012 erneut das Präsidentenamt.
Der Politikwissenschaftler Vedran Džihić vom Österreichischen Institut für Internationale Politik sagt zum Tagesspiegel: „Die Parallele zu Putin wird Vučić sich vorwerfen lassen müssen.“ Vučić kündigte zudem an, im Wahlkampf seine Partei SNS zu unterstützen, und schlug vor, die Wahlliste „Einiges Serbien“ zu nennen – eine deutliche Anlehnung an „Einiges Russland“. Džihić erklärt: „In der serbischen Bevölkerung herrscht eine stark pro-russische Grundhaltung vor, die kulturell und geschichtlich bedingt ist. Vučić will mit den bewussten Parallelen zu Putins Politik die weniger gebildeten und nationalistischen Kreise mobilisieren sowie jene, die von ihm abhängig sind.“
„Stabilokrat“ unter Druck
Obwohl die serbische Verfassung dem Präsidenten keine exekutive Macht zugesteht, hat Vučić in den vergangenen Jahren die wichtigsten politischen Entscheidungen getroffen. Der 56-Jährige kontrolliert die Medien, wie er es bereits als Informationsminister unter Slobodan Milošević tat, und diffamiert mit ihrer Hilfe seine Kritiker. Als Ministerpräsident hätte er formal viele Kompetenzen, die er jetzt schon inoffiziell nutzt.
Doch die Proteste setzen ihn unter Druck. „Die mehr als 18 Monate andauernden Studierendenproteste haben das Regime destabilisiert“, sagt Džihić. „Das Schwierigste für Vučić ist, dass der Druck der Bewegung nicht nachlässt.“ Anders als in Russland, wo Proteste stets niedergeschlagen wurden, hat die serbische Bewegung die Angst vor dem Regime verloren. „Diesmal steht kein Oppositionspolitiker an der Spitze, den Vučić leicht manipulieren kann. Es ist eine breite Bewegung von Studierenden ohne leicht angreifbare Führungspersönlichkeiten, gegen deren Kreativität und jugendliche Frische Vučić und seine Medienmaschinerie nicht ankommen“, so Džihić.
Unsicherer Wahlausgang
Dass Vučić bei Neuwahlen kein sicherer Sieg garantiert ist, zeigten Kommunalwahlen in zehn kleinen Gemeinden im März. Zwar gewann die SNS überall, doch in den meisten Wahlkreisen gab es deutliche Stimmverluste. Eine Umfrage des Instituts „Faktor Plus“ aus dem Juni sieht die SNS landesweit mit 47 Prozent als stärkste Kraft, gefolgt von der Studierendenliste mit rund 30 Prozent. Vom genauen Zeitpunkt des Rücktritts könnte der Wahlausgang abhängen.
Džihić vermutet, dass Vučić den richtigen Zeitpunkt abwarten wird. Bereits Ende 2024 hatte er Neuwahlen ins Spiel gebracht, dann aber abgewartet. Die Ankündigung sei auch eine Taktik, um die Aufmerksamkeit von den Studierendenprotesten wegzulenken. „Das Rücktrittsmanöver gleicht einer riskanten Harakiri-Aktion“, sagt Džihić. „Aber viele Optionen hat Vučić nicht mehr.“
