Rubio verurteilt Chinas Zensur am Jahrestag des Tiananmen-Massakers
Am 37. Jahrestag des Tiananmen-Massakers hat US-Außenminister Marco Rubio eine deutliche Stellungnahme abgegeben. Er erklärte, dass die chinesische Zensur nicht in der Lage sei, die Erinnerung an die Opfer auszulöschen. Diese würden „eines Tages Recht erfahren“, so Rubio. Die Aussage des US-Außenministers unterstreicht die anhaltende Kritik an der chinesischen Regierung, die das blutige Vorgehen gegen Demonstranten bis heute nicht aufgearbeitet hat.
Rubios Erklärung im Wortlaut
Rubio betonte: „Kein Ausmaß an Zensur kann die Vergangenheit auslöschen.“ Er fügte hinzu, dass jene, die Opfer brachten, um ihr unveräußerliches Recht auf freie Meinungsäußerung und friedliche Versammlung zu wahren, eines Tages Gerechtigkeit erfahren würden. Diese Position deckt sich mit früheren offiziellen US-Äußerungen zum Jahrestag des Massakers. Allerdings hatte US-Präsident Donald Trump zuletzt wiederholt seine enge Beziehung zu Chinas Staatschef Xi Jinping betont. Trump traf Xi erst vergangenen Monat in Peking.
Der Hintergrund des Massakers
Am 4. Juni 1989 ließ die chinesische Führung Proteste auf dem Platz des Himmlischen Friedens gewaltsam niederschlagen. Die Volksbefreiungsarmee schoss in den frühen Morgenstunden in die Menge der Demonstranten. Die genaue Zahl der Todesopfer ist bis heute unbekannt. Schätzungen zufolge wurden Hunderte, möglicherweise sogar Tausende Menschen getötet. Auslöser der Proteste war der Tod des Reformpolitikers Hu Yaobang im April 1989. Die Bewegung forderte mehr Mitsprache und demokratische Reformen.
Bis heute keine Aufarbeitung
Hinterbliebene fordern seit Jahrzehnten Aufklärung. Die chinesische Regierung verweigert jedoch Wiedergutmachung und unterdrückt jede öffentliche Diskussion über die Geschehnisse. Die „Mütter des Tiananmen“ kritisierten vor dem Gedenktag erneut, dass die Regierung ihrer Verantwortung nicht nachkomme. In der Volksrepublik selbst wissen viele Menschen aufgrund der strengen Zensur nichts von dem Massaker.
Gedenkaktion in Hongkong
In der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong waren öffentliche Gedenkveranstaltungen lange Zeit erlaubt. Doch seit der Verabschiedung des Gesetzes zur nationalen Sicherheit im Jahr 2020 sind sie auch dort verboten. Der Künstler Chen Sanmu versuchte dennoch, ein Zeichen zu setzen. Er spannte am Mittwoch einen 6,4 Meter langen roten Faden nahe dem Victoria Park, dem traditionellen Ort des Gedenkens. Die Länge symbolisiert das Datum des Massakers. Berichten zufolge griff die Polizei ein und nahm Chens Personalien auf.
Taiwans Präsident fordert Aufarbeitung
Taiwans Präsident William Lai äußerte sich ebenfalls zum Jahrestag. Er rief China zur Aufarbeitung der Ereignisse auf. Er hoffe aufrichtig, dass China sich dem Vorfall vom 4. Juni stelle, die Wahrheit anerkenne, den Schmerz lindere und die Tür für Versöhnung und Dialog öffne. Die Führung in Peking betrachtet Taiwan als eigenes Territorium und Lai als Separatisten.
Internationale Gedenkveranstaltungen
Weltweit waren für Donnerstag mehrere Gedenkveranstaltungen geplant, darunter auch in Deutschland. Stellungnahmen der chinesischen Regierung zu den aktuellen Äußerungen lagen zunächst nicht vor. Die internationale Gemeinschaft gedenkt der Opfer und fordert weiterhin Aufklärung und Gerechtigkeit.
