Europäische Spitzenpolitiker wollen zeitnah mit Selenskyj sprechen
Nach dem überraschenden Angebot des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an Russlands Staatschef Wladimir Putin, direkte Friedensgespräche aufzunehmen, haben führende europäische Politiker ein Treffen mit Selenskyj in den kommenden Tagen angekündigt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erklärte am Rande des EU-Westbalkan-Gipfels in Montenegro, dass es eine enge Abstimmung zwischen Frankreich, Großbritannien und Deutschland gebe. In Kürze werde man sich mit dem ukrainischen Präsidenten zusammensetzen, um die nächsten Schritte zu besprechen.
Macron sieht gute Initiative
Bundeskanzler Friedrich Merz, der britische Premierminister Keir Starmer und Macron hatten sich bereits vor rund zwei Wochen in einer Videokonferenz ausgetauscht. Zu Selenskyjs Brief an Putin äußerte Macron: „Ich glaube, dass es heute die Ukraine und Russland sind, die sowohl einen Waffenstillstand als auch einen Friedensplan ausarbeiten können.“ Die Europäer könnten dabei eine unterstützende Rolle spielen, da sie mit großem Abstand die wichtigsten Unterstützer der Ukraine seien. Zudem müssten die Europäer zu einem bestimmten Zeitpunkt bei den Gesprächen über einen Friedensplan mit am Tisch sitzen, weil es dabei angesichts der geografischen Lage um eine Friedens- und Sicherheitsarchitektur für Europa gehe. „Deshalb halte ich das für eine gute Initiative“, so Macron.
Bundesregierung begrüßt Selenskyjs Vorschlag
Selenskyj hatte Putin am Donnerstag in einem offenen Brief direkte Friedensgespräche angeboten. Der Kreml erneuerte daraufhin lediglich sein Angebot für Verhandlungen in Moskau und die Forderung nach einer vollständigen Kontrolle der ukrainischen Donbass-Region als Voraussetzung für einen Frieden. Solche Vorschläge hatte Selenskyj in der Vergangenheit mehrfach abgelehnt. Die Bundesregierung begrüßte das Verhandlungsangebot des ukrainischen Präsidenten. „Wir teilen zudem die Ansicht von Präsident Selenskyj, dass an Gesprächen mit Russland auch Vertreter Europas und der Vereinigten Staaten beteiligt werden sollen“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille in Berlin.
Tragfähiger Frieden nur mit Europa
Ein tragfähiger Frieden könne nur unter Einbeziehung der Europäer erreicht werden. „Wir sind sehr dafür, dass dieser Konflikt zu einem Ende geführt wird“, betonte Hille. Die Ukraine zeige seit Langem eine Bereitschaft zu Gesprächen, die bei Russland aber nicht zu beobachten sei. Stattdessen gebe es „brutale Angriffe“ auf ukrainische Städte. Die kommenden Tage werden zeigen, ob der Vorstoß Selenskyjs eine neue Dynamik in den festgefahrenen Konflikt bringen kann.
