Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat den amtierenden Außenminister von Bangladesch, Khalilur Rahman, zu ihrem nächsten Präsidenten gewählt. Der 72-jährige Diplomat tritt damit die Nachfolge von Annalena Baerbock an, die das Amt bis zur offiziellen Übergabe im September innehat. Baerbock gratulierte ihrem Nachfolger mit deutlichen Worten und bezeichnete die Position als „einen der besten Jobs der Welt“.
Ergebnis der Wahl und Bedeutung des Amtes
99 der 193 Mitgliedsstaaten stimmten für Rahman, der sich gegen den zyprischen Diplomaten Andreas Kakouris durchsetzte. Solche Rennen um den Posten sind in der Geschichte der UN-Generalversammlung äußerst selten. Die Spitzenposition im größten Gremium der Vereinten Nationen hat in erster Linie protokollarische Bedeutung, kann aber auch begrenzten Einfluss auf Entscheidungsprozesse hinter den Kulissen nehmen. Die politischen Entscheidungen der Generalversammlung haben oft symbolischen Wert und gelten als weltweites Stimmungsbild.
Herausforderungen und Reformdruck
Rahman übernimmt das Amt zu einer Zeit, in der die Vereinten Nationen angesichts zahlreicher ungelöster bewaffneter Konflikte und riesiger finanzieller Lücken unter starkem Reformdruck stehen. Er folgt auf Baerbock, die laut dem UN-Experten Richard Gowan eine „durchaus solide und zupackende Führungspersönlichkeit“ war und dem Amt deutlich mehr Öffentlichkeit verschafft hat als ihre Vorgänger. „Baerbock ist eine größere diplomatische Berühmtheit als die meisten Präsidenten der Generalversammlung“, erklärte Gowan. Die Grünen-Politikerin sei, so höre er von Diplomaten, mitunter aber auch von den Grenzen ihres Amtes frustriert gewesen. „Sie wünschte sich, die Generalversammlung würde bei der Bewältigung der vielen Krisen, mit denen sie konfrontiert ist, aktiver agieren.“
Rahmans Erfahrung und Ziele
Rahman hatte im Voraus erklärt, Vollzeit-Präsident sein zu wollen. Ob er sein Amt als Außenminister niederlegen wird, wurde bis zuletzt unter Diplomaten angezweifelt. Er kann auf langjährige Erfahrung bei den Vereinten Nationen zurückblicken und war in führender Rolle mit der Situation der Rohingya-Flüchtlinge in Bangladesch befasst. Rahman erklärte, sich für die Reform der UN-Friedensmissionen, die Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele, die Förderung von Frauen und Mädchen sowie die Belange der ärmsten Länder der Erde einsetzen zu wollen.
Amtsübergabe im September
Baerbock behält das Amt noch bis zur offiziellen Amtsübergabe am 9. September – kurz vor der Generaldebatte der UN-Vollversammlung mit Staatsgästen aus aller Welt. Das Amt wird in einer regionalen Rotation vergeben, bei der nun die Asien-Pazifik-Gruppe an der Reihe war.
