Baerbock warnt im EU-Parlament vor Angriffen auf die internationale Ordnung
Die Präsidentin der UN-Generalversammlung und frühere Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat in einer Rede im EU-Parlament in Straßburg eindringlich vor Bedrohungen der internationalen Ordnung gewarnt. „Die internationale Ordnung steht nicht nur unter Druck, sie wird angegriffen“, erklärte die Grünen-Politikerin am Dienstag. Sie rief Europa dazu auf, die Vereinten Nationen und die UN-Charta entschlossen zu stärken.
Krisenherde und Herausforderungen für die UNO
In ihrer auf Englisch gehaltenen Ansprache verwies Baerbock auf zahlreiche globale Konflikte und Krisen, die die internationale Gemeinschaft herausfordern. Sie nannte dabei explizit:
- Die Kriege in der Ukraine und im Gazastreifen
- Den Konflikt im Sudan
- Die Krisensituationen in Venezuela und im Iran
- Den anhaltenden Grönlandstreit
Besonders kritisch äußerte sich die Politikerin zur aktuellen Finanzlage der Vereinten Nationen. Die UNO befinde sich in einer „existenziellen Liquiditätskrise“, betonte Baerbock und forderte die europäischen Mitgliedsstaaten auf, ihre finanziellen Beiträge rechtzeitig und vollständig zu leisten.
Appell für eine überregionale Allianz
Baerbock rief die Europäische Union dazu auf, „eine überregionale Allianz zu bilden“, die sich dem Schutz, der Verteidigung und der Weiterentwicklung der UN-Charta sowie der regelbasierten internationalen Ordnung verschreibt. Sie kritisierte dabei indirekt Großmächte wie die USA und Russland, die trotz ihrer besonderen Verantwortung für Frieden und Sicherheit sich zunehmend von den Vereinten Nationen abwendeten.
Von der Leyen als mögliche UN-Generalsekretärin im Gespräch
Vor dem Hintergrund des bereits angelaufenen Auswahlprozesses für die Nachfolge von UN-Generalsekretär António Guterres sprach sich Baerbock deutlich für weibliche Kandidaten aus. Dabei erwähnte sie explizit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, unter deren Führung die Europäische Union „nur stärker“ geworden sei. Diese Äußerung wird als deutliches Signal gewertet, dass von der Leyen als ernsthafte Kandidatin für das Amt der UN-Generalsekretärin in Betracht gezogen werden könnte.
Annalena Baerbock war nach dem Regierungswechsel in Deutschland im vergangenen Jahr zur Präsidentin der UN-Generalversammlung gewählt und im September offiziell vereidigt worden. Ihre Rede im EU-Parlament markiert einen wichtigen Moment in der aktuellen Debatte über die Zukunft der internationalen Zusammenarbeit und die Rolle Europas in der globalen Ordnung.
