Der Groß Glienicker Stadtverordnete Andreas Menzel hat seinen Austritt aus der Fraktion BVB/Freie Wähler in der Stadtverordnetenversammlung von Potsdam erklärt. Künftig wird er sein Mandat als fraktionsloser Abgeordneter ausüben. Dies gab er am Dienstagabend bekannt.
Grund für den Austritt
Als Hauptgrund für seinen Schritt nannte Menzel „grundlegende politische Differenzen“ innerhalb der Fraktion. Besonders die Entscheidung, das ehemalige AfD-Mitglied Peter Schmitt in die Fraktion aufzunehmen, habe zu erheblichen Spannungen geführt. Menzel betonte, dass eine „vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit“ aus seiner Sicht zuletzt nicht mehr ausreichend gegeben gewesen sei.
Reaktionen und Hintergründe
Der Austritt von Menzel zeigt die anhaltenden Konflikte in der Kommunalpolitik, die durch die Aufnahme von ehemaligen AfD-Mitgliedern entstehen können. Die Fraktion BVB/Freie Wähler verliert damit ein langjähriges Mitglied, das sich in der Vergangenheit für die Belange der Gemeinde Groß Glienicke eingesetzt hatte.
Menzel wird sein Mandat nun unabhängig weiterführen. Ob er sich einer anderen Fraktion anschließen wird oder weiterhin als Einzelkämpfer agiert, ist derzeit noch offen. Die Fraktion BVB/Freie Wähler äußerte sich bislang nicht offiziell zu dem Austritt.
