Blockade des AfD-Parteitags: Heidi Reichinnek ruft zum Widerstand auf
Die Bundestagsabgeordnete der Linken, Heidi Reichinnek, hat zu Protesten und Blockaden gegen den bevorstehenden Parteitag der Alternative für Deutschland (AfD) aufgerufen. In einer emotionalen Rede vor Anhängern des Bündnisses "Widersetzen" betonte sie: "Dich kann es auch treffen. Wir müssen uns widersetzen." Die Veranstaltung findet am kommenden Wochenende in der niedersächsischen Stadt Riesa statt. Reichinnek rief dazu auf, die Versammlung mit friedlichen, aber entschlossenen Aktionen zu stören.
"Widersetzen" plant massive Proteste
Das Bündnis "Widersetzen", das sich aus verschiedenen linken und antifaschistischen Gruppen zusammensetzt, hat für den Parteitag umfangreiche Protestmaßnahmen angekündigt. Ziel sei es, die Durchführung des AfD-Parteitags zu verhindern oder zumindest massiv zu behindern. Reichinnek argumentierte, dass die AfD eine Gefahr für die Demokratie darstelle und daher jeder Widerstand legitim sei. Sie rief die Teilnehmer dazu auf, sich nicht von möglichen Polizeimaßnahmen abschrecken zu lassen.
Kritik an der Blockade-Taktik
Die Pläne der Protestierenden stoßen jedoch auch auf Kritik. Politiker anderer Parteien sowie Vertreter der Polizei warnen vor einer Eskalation der Lage. Der niedersächsische Innenminister betonte, dass das Recht auf Versammlungsfreiheit auch für die AfD gelte. Blockaden und gewaltsame Aktionen seien nicht hinnehmbar. Die Polizei werde die Veranstaltung schützen und gegen Straftaten konsequent vorgehen. Reichinnek hingegen sieht in den Protesten eine notwendige zivilgesellschaftliche Aktion gegen rechtsradikale Tendenzen.
Hintergrund: AfD-Parteitag in Riesa
Der AfD-Parteitag in Riesa dient vor allem der Vorbereitung auf die anstehenden Landtagswahlen in mehreren Bundesländern. Die Partei will dort ihre Strategie und Spitzenkandidaten festlegen. Die Wahl des Veranstaltungsorts ist umstritten, da Riesa in Sachsen liegt, wo die AfD besonders stark ist. Die Partei selbst hat die Ankündigungen der Protestierenden scharf verurteilt und spricht von einem Angriff auf die Meinungsfreiheit. Die Auseinandersetzungen zwischen AfD und ihren Gegnern dürften sich in den kommenden Tagen weiter zuspitzen.
Heidi Reichinnek, die als eine der schärfsten Kritikerinnen der AfD im Bundestag gilt, sieht sich selbst in der Tradition des antifaschistischen Widerstands. Sie betonte, dass es nicht nur um die AfD gehe, sondern um eine grundsätzliche Wehrhaftigkeit der Demokratie. "Wenn wir jetzt nicht handeln, wird es bald zu spät sein", so die Politikerin. Das Bündnis "Widersetzen" hat bereits konkrete Aktionen angekündigt, darunter Sitzblockaden und Menschenketten. Die Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz vor.
