Schloss Bellevue: Sanierung kostet über eine Milliarde Euro
Die Sanierung von Schloss Bellevue und der Neubau eines Ersatzgebäudes summieren sich auf 1,06 Milliarden Euro. Kritiker werfen der Regierung Verschwendung vor.
Kategorie : Politik
Wittenberg: OB erwirkt Einstweilige Verfügung gegen Stadtratsvideo
Oberbürgermeister Torsten Zugehör hat erfolgreich gegen ein Video von Stadtrat Holger List geklagt. Das Landgericht Dessau-Roßlau erließ eine einstweilige Verfügung.
Kurdisches Misstrauen gegenüber Syriens Einheitsstaat-Plänen
Interimspräsident Sharaa strebt einen Einheitsstaat an und will die Selbstverwaltung in Rojava beenden. Dies weckt bei Kurden Erinnerungen an historische Unterdrückung.
Streeck: Politik härter als gedacht für Ex-Virologen
Der ehemalige Corona-Experte Hendrik Streeck berichtet nach einem Jahr im Bundestag von Fremdbestimmung und Hetze im politischen Alltag. Der CDU-Abgeordnete vermisst seine wissenschaftliche Freiheit.
Diese Kostenlose Telegram-App Ersetzt Eure Chaotischen Einkaufszettel
Gemeinsame Listen mit Echtzeit-Sync. Ohne Anmeldung — einfach öffnen und zusammen einkaufen.
Empfohlen
Trump beschimpft Robert De Niro nach Widerstandsaufruf
US-Präsident Donald Trump hat Hollywood-Legende Robert De Niro nach dessen Aufruf zum Widerstand scharf attackiert. Auf Truth Social bezeichnete er den 82-jährigen Schauspieler als 'krank und wahnsinnig'.
FBI entlässt Mitarbeiter aus Rache für Trump-Ermittlungen
Mehrere FBI-Mitarbeiter verlieren ihren Job, weil sie an Ermittlungen zu geheimen Dokumenten in Trumps Privatresidenz beteiligt waren. Die Entlassungen werden als Vergeltung kritisiert.
Orbán stationiert Militär an Energieanlagen und beschuldigt Ukraine
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán verstärkt den Schutz kritischer Energieinfrastruktur durch Soldaten und wirft der Ukraine Sabotagepläne vor, ohne konkrete Belege zu liefern.
Zeitzer Tankstellen in der DDR: Gemeinschaft statt Konkurrenz
Leser berichten über das besondere Miteinander an Tankstellen in Zeitz zu DDR-Zeiten. Eine ehemalige Betreiberin teilt ihre Erinnerungen an die damalige Zeit.
AfD will U-Ausschuss zu Flüchtlingsheim-Vergabe in Brandenburg
Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag fordert einen Untersuchungsausschuss zur Verpachtung eines Gasthauses als Flüchtlingsunterkunft in Ostprignitz-Ruppin. Vorwürfe über wirtschaftliche Verflechtungen und hohe Steuergeldausgaben stehen im Raum.
Diese Kostenlose Telegram-App Ersetzt Eure Chaotischen Einkaufszettel
Gemeinsame Listen mit Echtzeit-Sync. Ohne Anmeldung — einfach öffnen und zusammen einkaufen.
Empfohlen
Juli Zeh erwägt Kandidatur für Bundespräsidentenamt
Die Schriftstellerin Juli Zeh kann sich vorstellen, für das Amt der Bundespräsidentin zu kandidieren. Sie sieht sich vom Persönlichkeitsprofil geeignet und nennt Bildung, Gesundheit und Mobilität als Schwerpunkte.
USA stationieren erstmals F-22-Kampfjets in Israel
Die USA haben erstmals moderne F-22-Kampfflugzeuge nach Israel verlegt. Diese Stationierung erfolgt, nachdem Golfstaaten die Nutzung ihres Luftraums für Angriffe auf Iran verweigerten.
Ungarn-Veto bei Ukraine-Hilfen: Rutte als Vermittler
Nato-Generalsekretär Mark Rutte bemüht sich um Lösung des Konflikts um blockierte EU-Unterstützung für die Ukraine. Ungarn verlangt Wiederaufnahme russischer Öllieferungen.
Rutte vermittelt im Ungarn-Ukraine-Konflikt um Ölpipeline
Nato-Generalsekretär Mark Rutte bemüht sich hinter den Kulissen um eine Lösung, während Ungarn EU-Hilfen für die Ukraine blockiert, um russische Öllieferungen zu erzwingen.
Bundestag: CDU wirft AfD systematische Vetternwirtschaft vor
Im Bundestag eskalierte die Debatte um mögliche Scheinbeschäftigungen bei der AfD. CDU-Politiker Hoppenstedt sprach von „Selbstbereicherung“ und einem „Skandal“, während die AfD alle Vorwürfe zurückwies.
Diese Kostenlose Telegram-App Ersetzt Eure Chaotischen Einkaufszettel
Gemeinsame Listen mit Echtzeit-Sync. Ohne Anmeldung — einfach öffnen und zusammen einkaufen.
Empfohlen
Gericht: Verfassungsschutz darf AfD nicht als rechtsextremistisch einstufen
Das Verwaltungsgericht Köln hat einem Eilantrag der AfD gegen die Höherstufung zur rechtsextremistischen Bestrebung stattgegeben. Was bedeutet das für die Partei und den Verfassungsschutz?
Gericht stoppt Verfassungsschutz-Einstufung der AfD
Das Verwaltungsgericht Köln hat einem Eilantrag der AfD gegen die Höherstufung zur rechtsextremistischen Bestrebung stattgegeben. Die Behörde muss nun das Hauptsacheverfahren abwarten.
Gericht stoppt Einstufung der AfD als rechtsextremistisch
Das Verwaltungsgericht Köln hat einem Eilantrag der AfD gegen die Höherstufung zur gesichert rechtsextremistischen Bestrebung stattgegeben. Der Verfassungsschutz muss das Hauptsacheverfahren abwarten.
Jimmy Lai gewinnt Berufungsverfahren in Hongkong
Der inhaftierte Hongkonger Verleger Jimmy Lai hat einen juristischen Erfolg erzielt: Ein Berufungsgericht hob seine Verurteilung wegen Betrugs auf. Die Entscheidung ändert jedoch nichts an seiner langen Haftstrafe.
Woldegk sucht Lösungen für Grünpflege, Spielplatz und Mühle
Die Stadtvertreter von Woldegk diskutieren dringende Themen: Grünpflege, Spielplatzsicherheit und Mühlenumbau. Entscheidungen müssen schnell getroffen werden.
Diese Kostenlose Telegram-App Ersetzt Eure Chaotischen Einkaufszettel
Gemeinsame Listen mit Echtzeit-Sync. Ohne Anmeldung — einfach öffnen und zusammen einkaufen.
Empfohlen
AfD gewinnt Eilverfahren gegen Verfassungsschutz
Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextrem einstufen darf. Die Klage der Partei war erfolgreich.
20 Straftäter nach Afghanistan abgeschoben – drei aus Bayern
Deutschland hat 20 verurteilte Straftäter per Charterflug nach Afghanistan zurückgeführt. Unter den Abgeschobenen befanden sich drei Männer aus Bayern, die wegen schwerer Delikte verurteilt worden waren.
Landtagswahl Rheinland-Pfalz: Kopf-an-Kopf-Rennen
Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zeichnet sich ein enges Rennen zwischen CDU und SPD ab. Die neueste Umfrage zeigt nur einen Prozentpunkt Unterschied.
Gericht stoppt Verfassungsschutz: AfD nicht rechtsextrem
Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch behandeln darf. Die Einstufung muss bis zum Hauptsacheverfahren warten.
Gericht stoppt AfD-Einstufung als rechtsextrem
Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch behandeln darf. Die Behörde muss das Hauptsacheverfahren abwarten.
Diese Kostenlose Telegram-App Ersetzt Eure Chaotischen Einkaufszettel
Gemeinsame Listen mit Echtzeit-Sync. Ohne Anmeldung — einfach öffnen und zusammen einkaufen.
Empfohlen
USA und Iran verhandeln in Genf über Atomprogramm
In Genf verhandeln die USA und der Iran über das umstrittene Atomprogramm. Oman vermittelt, während US-Präsident Trump ein Ultimatum bis Anfang März gestellt hat.
AfD gewinnt Eilverfahren gegen Verfassungsschutz-Einstufung
Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen darf. Die Behörde muss das Hauptsacheverfahren abwarten.
Mestlin: Schulsanierung bei Einwohnerversammlung Top-Thema
Bei der Einwohnerversammlung in Mestlin standen die dringende Sanierung der Grundschule, Fördermittel aus Berlin und Digitalisierungskurse für Senioren im Mittelpunkt der Diskussion.
FBI entlässt Ermittler der Trump-Dokumentenaffäre
Mehrere FBI-Mitarbeiter verlieren ihre Positionen, weil sie an den Ermittlungen zu geheimen Dokumenten in Trumps Mar-a-Lago beteiligt waren. Die Entlassungen werden als Vergeltungsaktion kritisiert.
Reiter will Bettensteuer-Verbot vor Bundesverfassungsgericht
Nach Niederlage vor Bayerischem Verfassungsgerichtshof plant Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter Kommunalverfassungsbeschwerde in Karlsruhe gegen das Verbot der Übernachtungssteuer durch den Freistaat Bayern.
Diese Kostenlose Telegram-App Ersetzt Eure Chaotischen Einkaufszettel
Gemeinsame Listen mit Echtzeit-Sync. Ohne Anmeldung — einfach öffnen und zusammen einkaufen.
Empfohlen
Schweriner OB-Kandidat will Stadt nicht kampflos der AfD überlassen
CDU-Kandidat Sebastian Ehlers startet Wahlkampf mit klarer Ansage gegen die AfD. Sieben Kandidaten bewerben sich um Nachfolge von Oberbürgermeister Rico Badenschier.
Page 235 of 324
