Ein früherer Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt Berlin-Tegel steht im Zentrum eines Korruptionsskandals. Der inzwischen 38-jährige Ex-Bedienstete soll mit einem 41-jährigen Häftling gemeinsame Sache gemacht haben, um gegen Bezahlung Mobiltelefone in die Haftanstalt zu schmuggeln. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat nun Anklage gegen beide Männer erhoben. Ihnen werden zwölf Fälle der Bestechlichkeit beziehungsweise der Bestechung vorgeworfen, wie die Behörde mitteilte.
Vorwürfe und mutmaßlicher Ablauf
Laut Anklage soll der ehemalige Wärter dem Insassen zwischen Juli 2023 und April 2024 bei insgesamt zwölf Gelegenheiten Handys übergeben haben. Der Wert der geschmuggelten Geräte beläuft sich auf rund 5.300 Euro. Als Gegenleistung für die Schmuggelaktionen habe der 41-Jährige Gutscheine im Wert von insgesamt 12.400 Euro an den Bediensteten weitergegeben. Die beiden Männer bestreiten die Vorwürfe, wie die Generalstaatsanwaltschaft mitteilte. Es gilt die Unschuldsvermutung. Ob es zu einem Prozess kommt, muss nun das Amtsgericht Tiergarten entscheiden.
Handyschmuggel in Gefängnissen: Ein anhaltendes Problem
Mobiltelefone sind in Haftanstalten grundsätzlich verboten. Sie gelten als Sicherheitsrisiko, da sie zur Koordination von Straftaten oder zur Fluchtvorbereitung genutzt werden können. Trotz aller Verbote werden jedes Jahr Hunderte von Handys in die Gefängnisse eingeschmuggelt. Die Berliner Senatsjustizverwaltung versucht, dieses Problem mit verschiedenen Maßnahmen in den Griff zu bekommen. Dazu gehört auch der Einsatz von speziell ausgebildeten Hunden. Die justizeigene Hundestaffel wurde zuletzt verstärkt mit Tieren, die darauf trainiert sind, Datenträger wie Handys, Speicherkarten, CDs oder USB-Sticks zu erschnüffeln.
Zahlen und Fakten
Im vergangenen Jahr wurden in den Berliner Gefängnissen insgesamt 1.064 Handys sichergestellt. Das geht aus einer Antwort der Justizverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage der AfD hervor. Diese Zahl entspricht in etwa den Werten der Vorjahre, was zeigt, dass der Handyschmuggel ein dauerhaftes Problem darstellt. Die Justizverwaltung betont, dass die Bekämpfung des Schmuggels von Mobiltelefonen und anderen verbotenen Gegenständen weiterhin hohe Priorität hat.
