SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat die Kritik der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) an der geplanten Facharzt-Termingarantie scharf zurückgewiesen. „Aussagen wie die von Herrn Gassen sind für Patienten, die monatelang auf einen Termin warten, ein Hohn“, sagte Miersch dem Tagesspiegel. Er kündigte an, „im Herbst bis zum Umfallen für die Termingarantie beim Facharzt für gesetzlich Versicherte kämpfen“ zu wollen.
Hintergrund der Termingarantie
Die schwarz-rote Koalition plant im Rahmen ihres Reformpakets eine „Termingarantie Fachärzte“. Diese ist im elften von 34 Punkten der Koalitionsvereinbarung enthalten. Ziel ist es, gesetzlich Versicherten bei der Einführung einer Primärversorgung im Krankheitsfall zuerst den Gang zum Hausarzt vorzuschreiben und bei Bedarf einen zeitnahen Termin bei Fachärzten anbieten zu können.
Kassenärzte sehen Umsetzungshürden
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hält das Vorhaben jedoch für nicht umsetzbar. KBV-Chef Andreas Gassen erklärte in einer Stellungnahme: „Termingarantien müssen medizinisch begründet sein und nicht dem Wunschdenken von Politikern entspringen.“ Er fügte hinzu: „Die Realität wird einfach ausgeblendet.“ Die Koalition solle „auch eine Garantie auf viele Sonnentage bei angenehmen 25 Grad einführen“.
Miersch kontert scharf
Miersch wies die Kritik entschieden zurück. „Dann soll er mir bitte erklären, warum Privatversicherte spürbar schneller einen Facharzttermin bekommen als gesetzlich Versicherte“, forderte der SPD-Fraktionschef. Er betonte: „Es kann doch nicht sein, dass privat Versicherte allein wegen ihres Status eine höhere medizinische Notwendigkeit haben sollen. Genau darum geht es mir.“
Wartezeiten im Fokus
Laut Bundesgesundheitsministerium beträgt die durchschnittliche Wartezeit für gesetzlich Versicherte auf einen Facharzttermin 36 Tage. Miersch hatte bereits in der Vergangenheit eine maximale Wartezeit von drei Wochen gefordert. Gassen bezeichnete diese Forderung damals als „Bullshit“.
Ausblick
Der Streit um die Termingarantie dürfte sich in den kommenden Wochen weiter zuspitzen. Miersch kündigte an, unbeirrt an dem Vorhaben festzuhalten. Die KBV bleibt bei ihrer ablehnenden Haltung und verweist auf die praktischen Schwierigkeiten bei der Umsetzung.
