Der Beauftragte gegen Antisemitismus in Brandenburg, Andreas Büttner, hat nach den ersten zwei Jahren seiner Amtszeit eine „schleichende Normalisierung“ von Judenfeindlichkeit beklagt. Bei der Vorstellung seines ersten Tätigkeitsberichts für den Zeitraum Juni 2024 bis Mai 2026 sagte er in Potsdam, Antisemitismus sei für viele Betroffene Alltag – in Schulen, Behörden und politischen Debatten.
534 Verdachtsfälle im vergangenen Jahr
Im vergangenen Jahr hat sich Büttner mit 534 antisemitischen Verdachtsfällen befasst. Davon wurden 116 Vorfälle nach intensiver Prüfung an die Fachstelle Antisemitismus Brandenburg zur weiteren Bewertung übergeben, weil hier Anhaltspunkte für Straftaten vorlagen, wie er sagte. Dabei gehe es um Beleidigungen, Bedrohungen, Sachbeschädigungen, Ausgrenzungen und Angriffe auf jüdische Einrichtungen.
Verschärfung seit dem 7. Oktober 2023
Seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 habe sich Antisemitismus auch in Brandenburg spürbar verschärft. Judenhass sei „lauter, offener und selbstverständlicher“ geworden, die Grenzen des gesellschaftlich Sagbaren hätten sich verschoben, so Büttner.
Jüdische Familien in Sorge
Jüdische Familien sorgten sich um ihre Sicherheit. Eine Mutter habe ihm gesagt: „Ich würde mir wünschen, dass mein Sohn einmal nicht daran denken muss, dass er jüdisch ist“, schilderte Büttner. Er betonte zudem, das Amt des Beauftragten werde gebraucht und habe Antisemitismus in der Gesellschaft sichtbarer gemacht. Der frühere Linken-Politiker, der aus der Partei austrat, übernahm 2024 die erstmals geschaffene Position.
Brandanschlag auf Büttners Grundstück
Im Januar dieses Jahres war ein Brandanschlag auf das Privatgrundstück des Antisemitismusbeauftragten verübt worden. Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt in dem Fall gegen zwei Bekannte Büttners, mit denen er seit 2019 immer wieder Kontakt hatte und eine Firma gründete. Die Motivlage ließen die Ermittler bislang offen.
