Schnieder stoppt Subvention für den Bahn-Fernverkehr
Berlin – Eine überraschende Entscheidung aus dem Verkehrsministerium: Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat die Trassenpreisförderung für den Fernverkehr der Deutschen Bahn mit sofortiger Wirkung gestoppt. Zur Begründung hieß es, eine solche Förderung sei „nicht mehr angezeigt“. Die Opposition reagierte empört.
Grüne werfen Minister Retourkutsche vor
Die Grünen im Bundestag sehen hinter dem Schritt eine gezielte Aktion gegen die Bahn-Chefin. „Das ist eine Retourkutsche, weil die Bahn-Chefin sich nicht hat instrumentalisieren lassen“, erklärte die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion. Sie forderte den Minister auf, die Entscheidung umgehend zurückzunehmen.
Hintergrund der Förderung
Die Trassenpreisförderung war ein Instrument, um die Kosten für die Nutzung der Schieneninfrastruktur im Fernverkehr zu senken. Sie sollte die Wettbewerbsfähigkeit der Bahn gegenüber dem Flugverkehr stärken und Anreize für mehr Fahrgäste schaffen. Nun fällt diese Unterstützung weg, was die Bahn vor finanzielle Herausforderungen stellt.
Reaktionen aus der Politik
Während die Union die Entscheidung verteidigt und auf die Haushaltslage verweist, kritisieren SPD und Grüne den Zeitpunkt. „Mitten in der Verkehrswende die Subventionen zu streichen, ist ein fatales Signal“, so ein SPD-Verkehrsexperte. Auch Fahrgastverbände zeigten sich besorgt über mögliche Preiserhöhungen im Fernverkehr.
Die Deutsche Bahn selbst wollte sich zu dem Vorgang zunächst nicht äußern. Branchenkenner rechnen nun mit einer Neuausrichtung der Tarifpolitik im Fernverkehr.
