Neue Initiative für Frieden in der Ukraine
Mehr als vier Jahre nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine droht der Konflikt mitunter in den Hintergrund zu geraten. Doch nun wollen die europäischen Führungsmächte gemeinsam mit der Ukraine neue Impulse für eine Beendigung des Krieges setzen. Bundeskanzler Friedrich Merz, Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer werden am Sonntagabend in London mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammenkommen, wie ein britischer Regierungssprecher der Deutschen Presse-Agentur bestätigte.
Die Rolle der E3
Die sogenannten E3 – Deutschland, Frankreich und Großbritannien – spielen eine zentrale Rolle in den europäischen Bemühungen, den russischen Angriffskrieg zu beenden. London und Paris haben sogar in Aussicht gestellt, nach einem dauerhaften Waffenstillstand Bodentruppen in die Ukraine zu entsenden, um den Frieden zu sichern. Deutschland könnte nach den Worten von Kanzler Merz zumindest „Kräfte für die Ukraine auf benachbartem Nato-Gebiet einmelden“, wie er bei einem Treffen der „Koalition der Willigen“ in Paris Anfang des Jahres sagte.
Druck auf Russland
Bislang scheiterten die Bemühungen jedoch am mangelnden Willen Russlands und an der Zurückhaltung der USA unter Präsident Donald Trump, Sicherheitsgarantien zu geben. Das Interesse Washingtons an einer Friedenslösung scheint inzwischen nachgelassen zu haben. Aus dem französischen Präsidentenpalast hieß es, es werde zunächst ein Treffen von Macron, Starmer und Merz geben, bevor die drei dann mit Selenskyj sprechen. Ziel sei es, die Ukraine weiter zu unterstützen und den Druck auf Russlands Kriegsanstrengungen zu erhöhen. Russland stehe militärisch, wirtschaftlich und strategisch unter Druck, halte aber an der Front weiter an seinem mörderischen Krieg fest.
Hoffnung auf Gespräche
Trotz zunehmender Kampfhandlungen im Ukraine-Krieg geht man in der Bundesregierung davon aus, dass es in den nächsten Monaten zu Gesprächen mit Russland über ein Ende des Krieges kommen könnte. „Langsam öffnet sich ein Fenster für Gespräche der europäischen Seite mit Russland“, hieß es zuletzt aus Regierungskreisen. Die geplanten Beratungen in London könnten ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer diplomatischen Lösung sein.
