GIZ verschärft Kontrollen nach Betrugsfällen im Jemen
Die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) hat nach Betrugsfällen bei Entwicklungsprojekten im Jemen ihre Kontrollmechanismen in Risikoländern wie Syrien oder der Ukraine deutlich verschärft. Das bestätigte Vorstandssprecher Thorsten Schäfer-Gümbel der Deutschen Presse-Agentur. „Es gibt ein ganzes Setting an Regeln, die verändert und verschärft wurden. Deren Einhaltung überprüfen wir sehr eng, um die Risiken deutlich zu reduzieren“, sagte er.
Neue Regelungen seit 2023
Zu den strengeren Regelungen gehören seit 2023 jährliche Kontrollen von Projekten in etwa 30 Gebieten, die die Organisation aufgrund von Kriterien wie der Sicherheitslage oder Korruptionsgefahren als Risiko- oder Hochrisikoländer eingestuft hat. Zudem wechseln die für Finanzen zuständigen Mitarbeiter in diesen Ländern häufiger und mehr Abrechnungsprozesse werden digitalisiert. Diese Maßnahmen sollen die Transparenz erhöhen und Manipulationen erschweren.
Betrug bei Abrechnungen im Jemen
Auslöser für die Verschärfung der Regeln waren Betrugsfälle bei Entwicklungsprojekten im Jemen. „Eine Gruppe der nationalen Mitarbeiter hat das System missbraucht, um sich zu ihrem Vorteil zu bedienen“, erklärte Schäfer-Gümbel. Die GIZ sei um einen unteren zweistelligen Millionenbereich geschädigt worden – etwa mit fingierten Abrechnungen. 24 jemenitischen Mitarbeitern habe die GIZ deshalb gekündigt oder deren Verträge nicht verlängert. Das Gesamtvolumen der Projekte in dem Bürgerkriegsland habe zwischen 2019 und 2024 rund 208 Millionen Euro betragen.
Projekte in Fernsteuerung seit 2014
Seit Anfang 2014 seien die Entwicklungsprojekte im Bereich Gesundheits- und Wasserversorgung sowie Beschäftigungsförderung wegen der fragilen Sicherheitslage in „Fernsteuerung“ geführt worden, sagte Schäfer-Gümbel. Grund sei ein Terroranschlag im Dezember 2013 gewesen, bei dem drei GIZ-Mitarbeiter ums Leben kamen, darunter der Landesdirektor. Danach hätten die deutschen Mitarbeiter der GIZ den Jemen kurzfristig verlassen müssen. „Es gibt kein anderes Land der Welt, in dem wir zehn Jahre lang unter diesen äußerst schwierigen Bedingungen gearbeitet haben.“
Hinweise verdichten sich nach Rückkehr
Nachdem Mitte 2022 wieder deutsche GIZ-Mitarbeiter in den Jemen reisen konnten, hätten sich die Hinweise auf Betrugsfälle verdichtet. Daraufhin seien Prüfungen der Projekte zwischen 2019 und 2024 eingeleitet worden, so Schäfer-Gümbel. Im Frühjahr 2023 habe die GIZ erstmals die Bundesregierung über die Vorfälle informiert, wie es aus dem Bundesentwicklungsministerium auf Anfrage heißt. Eine externe Untersuchung laufe derzeit noch, verzögert durch die schwierige Sicherheitslage.
Entwicklungsarbeit im Jemen wird beendet
Als Konsequenz werde die Entwicklungsarbeit im Jemen bis Ende des Jahres beendet und das dortige GIZ-Büro geschlossen. Die GIZ zieht damit einen Schlussstrich unter ein Kapitel, das von schwierigen Bedingungen und nun auch von Betrug geprägt war. Die verschärften Kontrollen in anderen Risikoländern sollen künftig ähnliche Vorfälle verhindern.
