Nach nur rund vier Wochen als Kurzzeit-Bürgermeisterin von Strausberg hat Annette Binder ihr Amt wieder niedergelegt. Ihre Zeit im Rathaus endete am 6. Juni, wie die Landkreisverwaltung als Kommunalaufsicht bestätigte. „Ihr werdet mir fehlen“, schrieb Binder in den sozialen Medien mit Blick auf die Mitarbeiter der Stadtverwaltung.
Hintergrund: Rechtsstreit und Wahlmängel
Vorausgegangen war ein Rechtsstreit um mögliche Wahlmängel bei der Hauptwahl im Februar. Die 28.000-Einwohner-Stadt Strausberg muss nun erneut über das Bürgermeisteramt entscheiden. Eine Neuwahl im Herbst wird vorbereitet.
Wahl für ungültig erklärt
Die Vorgeschichte ist kompliziert: Im April wurde die Bürgermeister-Wahl wegen mehrerer Einsprüche für ungültig erklärt. Grund war der Verdacht der Wahlmanipulation, der zu einem Rechtsstreit führte. Da die Stichwahl jedoch stattfand und Binder ihren Wahlsieg offiziell annahm, musste die parteilose Politikerin das Amt zunächst antreten – allerdings nur so lange, bis die Überprüfung der Wahl formell abgeschlossen war, wie eine Landkreis-Sprecherin erklärte. Mit dem 6. Juni lief die Frist für mögliche Klagen ab, und die Wahl war endgültig annulliert.
Neuwahl im Herbst
Nun hat die Kämmerin und bisherige Bürgermeister-Stellvertreterin Karolin Langner wieder die Amtsgeschäfte übernommen, wie die Sprecherin des Landkreises mitteilte. In dieser Woche soll bekannt gegeben werden, wann genau die Neuwahl im Herbst stattfindet. Binder hat bereits angekündigt, erneut antreten zu wollen.
Streit um Wahlbriefe
Die Bürgermeister-Wahl war von Streitereien überschattet. Der Landrat von Märkisch-Oderland, Gernot Schmidt (SPD), hatte den ersten Durchgang im Februar wegen möglicher Unregelmäßigkeiten für ungültig erklärt und die Stichwahl gestoppt. Er hielt es für auffällig, dass ein „außergewöhnlich großer Anteil der Wahlbriefe“ nicht den Weg zurück vom Wähler zur Wahlbehörde fand. Das Postfach der Stadt für Wahlbriefe befand sich in einer Postfiliale, die der Bürgermeister-Kandidat Patrick Hübner betrieb. Er wies die Vorwürfe der Wahlmanipulation stets zurück.
