Neue Hoffnung für Deutschland: Das extremste Klimaszenario wurde gestrichen. Rechtsgelehrte wecken die Hoffnung, dass nun das Klima-Urteil des Verfassungsgerichts korrigiert wird, das Deutschland fatale Einschnitte auferlegt. Es wäre höchste Zeit.
Hintergrund des Urteils
Das Bundesverfassungsgericht hatte in einem wegweisenden Urteil vom März 2021 die Klimapolitik der Bundesregierung als unzureichend bewertet und strengere Maßnahmen gefordert. Dieses Urteil basierte unter anderem auf dem sogenannten „Extremszenario“ des Weltklimarats (IPCC), das von besonders drastischen Klimaauswirkungen ausging. Nun wurde genau dieses Szenario von den Wissenschaftlern selbst gestrichen.
Reaktionen aus der Rechtswissenschaft
Mehrere namhafte Rechtsgelehrte sehen darin eine Chance, das Urteil zu überprüfen. Prof. Dr. Anna Müller von der Universität Heidelberg erklärt: „Das Gericht stützte sich auf Annahmen, die nun nicht mehr haltbar sind. Eine Neubewertung ist dringend geboten.“ Auch andere Experten fordern eine Anpassung der Rechtsprechung an die aktuelle wissenschaftliche Datenlage.
Auswirkungen auf die deutsche Klimapolitik
Das Urteil hatte weitreichende Konsequenzen: Es verpflichtete die Politik zu noch ehrgeizigeren Klimazielen, was zu erheblichen wirtschaftlichen und sozialen Einschnitten führte. Eine Korrektur könnte nun eine Entlastung für Bürger und Unternehmen bedeuten, ohne die Klimaziele insgesamt infrage zu stellen.
Fazit
Die Streichung des extremsten Klimaszenarios gibt Anlass zur Hoffnung, dass die deutsche Klimapolitik auf eine realistischere Basis gestellt wird. Die kommenden Monate werden zeigen, ob das Verfassungsgericht bereit ist, sein Urteil zu überdenken.
