Durchbruch in Dänemark: Vier-Parteien-Koalition unter Frederiksen
Nach langwierigen Verhandlungen hat Dänemark eine neue Regierung. Ministerpräsidentin Mette Frederiksen (Sozialdemokraten) einigte sich mit drei weiteren Parteien auf eine Koalition. Die Sozialdemokratin bleibt damit Regierungschefin. Die neue Regierung besteht aus den Sozialdemokraten, der sozialistischen Volkspartei (SF), der linksliberalen Radikale Venstre und der zentristischen Partei Moderaterne. Gemeinsam verfügen sie über 82 Sitze im dänischen Parlament, dem Folketing. Für eine absolute Mehrheit wären 90 Sitze erforderlich. Eine Minderheitsregierung ist in Dänemark jedoch üblich und kann regieren, solange sie keine geschlossene Mehrheit gegen sich hat.
Hintergrund der Regierungsbildung
Die Parlamentswahl vor fast zehn Wochen hatte keine klare Mehrheit für eines der politischen Lager ergeben. Frederiksen führte zunächst wochenlange Gespräche mit verschiedenen Parteien, die jedoch erfolglos blieben. Zwischenzeitlich erhielt der rechtsliberale Troels Lund Poulsen den Auftrag zur Regierungsbildung, scheiterte jedoch ebenfalls. Vor etwas mehr als einer Woche übernahm Frederiksen erneut die Initiative und konnte nun einen Durchbruch erzielen.
Unterstützung von Enhedslisten nötig
Da die Koalition keine eigene Mehrheit hat, ist sie auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen. Die linke Partei Enhedslisten mit elf Mandaten signalisierte bereits Bereitschaft. Auf Facebook kündigte die Partei an: „Morgen große Neuigkeiten für Dänemark“. Diese Unterstützung dürfte der neuen Regierung die nötige Stabilität verleihen.
Dritte Amtszeit für Frederiksen
Für Mette Frederiksen ist es die dritte Amtszeit als Ministerpräsidentin nach 2019 und 2022. Sie informierte König Frederik X. am späten Abend über die geplante Koalition. Der König beauftragte sie anschließend offiziell mit der Regierungsbildung. Die neue Regierung wird voraussichtlich in den kommenden Tagen vorgestellt.
