Am Freitag, wenn das Ende der Sitzungswoche naht, sind im Bundestag viele Abgeordnete mit Rollkoffer zu sehen. Noch schnell eine Rede halten, dann ab zum Zug. Alle müssen nach Hause. Die Plenarsitzung des Parlaments endet in aller Regel am Nachmittag.
Extrembeispiel: Sitzung bis 4:35 Uhr
Was aber, wenn in der laufenden Sitzungswoche jede Menge zu diskutieren ist? Was dann geschieht, ist diese Woche als Extrembeispiel zu beobachten. Bis 4:35 Uhr am Freitagfrüh soll die Bundestagssitzung vom Donnerstag andauern – Stand Donnerstagmittag, der Zeitplan wird ständig aktualisiert. Forschung und Innovation, Designrecht und Umweltschutz werden zu nächtlicher Stunde debattiert. Ganz hinten in der Warteschlange steht das Thema Düngegesetz. Beginn: 4:10 Uhr. Sitzungsende: 4:35 Uhr.
Reden zu Protokoll geben
Jedoch: Ganz so nachtschlafend wird der Sitzungsverlauf wohl nicht werden. Es ist üblich, dass zu später Stunde Reden nur noch zu Protokoll gegeben werden. Das verkürzt den Plenartag für alle. Doch seit die AfD im Parlament ist, funktioniert das nicht mehr. Die AfD-Abgeordneten wollen oft tatsächlich ihre Rede halten. Entsprechend gibt es in der schwarz-roten Koalition die Verabredung, dass jeweils entweder aus der Unions- oder aus der SPD-Fraktion auch jemand spricht. Und natürlich wollen dann auch Grüne und Linke nicht immer auf den eigenen Auftritt verzichten.
Beschlussfähigkeit und Hammelsprung
Solange die Sitzung andauert, muss außerdem eine gewisse Präsenz der Abgeordneten sichergestellt sein. Beschlussfähig ist der Bundestag formal nur, wenn mindestens die Hälfte der Abgeordneten anwesend ist. Es ist aber Alltag, dass weniger als die Hälfte der Mandatsträger im Plenarsaal sind, schließlich passiert dort nicht die eigentliche parlamentarische Arbeit. Normalerweise ist das unproblematisch. Solange niemand die Beschlussfähigkeit anzweifelt, gilt sie als gegeben. Das eröffnet des Nachts aber die Möglichkeit für unkollegiale Manöver: Jederzeit kann eine Fraktion Zweifel an der Beschlussfähigkeit anmelden. Wenn die Zweifel nicht offensichtlich unbegründet sind, ist dann ein Hammelsprung fällig, also eine traditionelle Abstimmungsweise, bei der die Anwesenden den Saal verlassen und durch gekennzeichnete Türen wieder eintreten.
Zeitplan wird gestrafft
Einfach durchmachen, bis die Sonne wieder aufgeht? Ganz so weit wird es bei der Bundestagssitzung am späten Sonntagabend wohl nicht kommen. Bei welcher Endzeit der Bundestag am frühen Freitag tatsächlich landet, ist nicht vorauszusehen. Klar ist aber, dass sich der Zeitplan noch spürbar straffen wird, weil Abgeordnete ihre Rede zu Protokoll geben.
Warum nicht Mittwoch?
Am Mittwoch war die Sitzung übrigens schon um 20:55 Uhr beendet. Warum also nicht einige Tagesordnungspunkte auf den Mittwoch legen, damit es Donnerstag nicht ganz so lange dauert? Einen stichhaltigen Grund dafür gibt es nicht, der lange Donnerstag für alles, was auch noch besprochen werden muss, ist schlicht parlamentarische Gepflogenheit.
Humor in der SPD
In der SPD-Fraktion nimmt man die Sache mit Humor. Dirk Wiese, parlamentarischer Geschäftsführer, motivierte seine Leute mit dem Hinweis, man könne nach der Donnerstagssitzung doch gleich wach bleiben. Um vier Uhr wird die WM-Partie Südkorea gegen Tschechien angepfiffen.
