Die vom Berliner Abgeordnetenhaus eingesetzte Enquete-Kommission gegen Rassismus und Antisemitismus hat ihre Arbeit offiziell beendet. Der nun vorgelegte Abschlussbericht wird voraussichtlich am 18. Juni im Landesparlament beraten, wie der Kommissionsvorsitzende und SPD-Fraktionschef Raed Saleh ankündigte.
Inhalt des Abschlussberichts
Der Bericht gliedert sich in drei Hauptteile. Der erste Teil beschreibt die Arbeitsweise und die Zielsetzungen der Kommission. Ein zweiter, umfangreicherer Abschnitt fasst die Einschätzungen von mehreren Dutzend Experten zusammen, die im Rahmen der Kommissionsarbeit angehört wurden. Der dritte Teil enthält die Bewertungen der im Abgeordnetenhaus vertretenen Fraktionen zu den Ergebnissen.
Uneinigkeit bei Schlussfolgerungen
Bei den Schlüssen, die aus den Expertenanhörungen zu ziehen sind, waren sich die Abgeordneten nicht immer einig. Die letzten drei Sitzungen der Kommission fanden nicht mehr öffentlich statt, und zwei ursprünglich geplante Sitzungen wurden gestrichen. Dies deutet auf Differenzen zwischen den Fraktionen hin.
Herausforderung für die Demokratie
Trotz des Abschlusses der Kommissionsarbeit betonte Saleh, dass die eigentliche Aufgabe noch nicht erledigt sei. „Es bleibt eine Herausforderung für die kommenden Jahre, in diesen Zeiten das Fundament der Demokratie zu stärken“, sagte er. Der Abschlussbericht solle als Grundlage für die weitere Arbeit dienen. Saleh rief alle demokratischen Parteien dazu auf, gemeinsam daran zu arbeiten, Antisemitismus und alle Formen von Rassismus erfolgreich zu bekämpfen.
Hintergrund der Kommission
Die Kommission mit dem offiziellen Titel „Für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung“ wurde im Februar 2025 vom Landesparlament eingesetzt und nahm im März 2025 ihre Arbeit auf. Sie setzte sich aus Politikern, Wissenschaftlern und anderen Fachleuten zusammen und sollte abseits der Tagespolitik Ideen und Vorschläge zur Bekämpfung von Diskriminierung entwickeln.
Der Abschlussbericht wird nun als Grundlage für die weiteren politischen Debatten im Abgeordnetenhaus dienen. Die Kommission hat damit einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Berlin geleistet.
