Bafög-Reform: Forschungsministerium hält an Zeitplan fest
Nach skeptischen Äußerungen von Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) zur baldigen Umsetzung der Bafög-Reform hat ihr Ministerium den geplanten Zeitplan bekräftigt. Das Forschungsministerium arbeite daran, dass die Reform Ende Juli im Kabinett verabschiedet werde und zum Wintersemester 2026/27 in Kraft treten könne, erklärte das Ressort am Sonntagnachmittag auf der Plattform X. Weitere Details wurden nicht genannt.
Bär äußerte Zweifel an schneller Reform
Bär hatte in einem Interview am Wochenende deutlich gemacht, dass sie nicht mehr mit einer zügigen Bafög-Reform rechne. Sie verwies auf Widerstand aus den Regierungsfraktionen und äußerte Verständnis für allgemeine Sparzwänge. Die SPD reagierte empört: Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Wiebke Esdar, betonte am Sonntag, die Fraktion stehe geschlossen zur Umsetzung der Koalitionsvereinbarung. Bärs Äußerungen seien daher schlicht falsch und nicht zutreffend.
Koalitionsvertrag sieht Erhöhungen vor
Im Koalitionsvertrag hatten sich CDU, CSU und SPD auf eine Bafög-Novelle geeinigt, die zum Wintersemester 2026/27 eine Erhöhung der Wohnkostenpauschale von 380 auf 440 Euro pro Monat vorsieht. Der Grundbedarf für Studierende soll in zwei Schritten zum Wintersemester 2027/28 und 2028/29 an das Grundsicherungsniveau angepasst werden. Das Bundesforschungsministerium hatte Ende April mitgeteilt, dass sich die Koalition im Zuge der Haushaltsverhandlungen auf die Finanzierung geeinigt habe. Für Verstimmungen mit der SPD hatte bereits vor gut einer Woche Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) gesorgt, als er in einem Interview sagte, das Bafög könne wie andere Leistungen absehbar nicht erhöht werden.
Hintergrund: Streit um Finanzierung
Die Bafög-Reform ist ein zentrales Vorhaben der Ampelkoalition, doch die Finanzierung sorgt immer wieder für Diskussionen. Während die SPD auf die Umsetzung drängt, zeigen sich Teile der Union skeptisch. Die Studierendenvertretungen fordern seit Langem eine deutliche Erhöhung der Sätze, um die gestiegenen Lebenshaltungskosten auszugleichen. Ob der Zeitplan tatsächlich eingehalten werden kann, bleibt abzuwarten.
