In der Affäre um den Ludwig-Erhard-Gipfel, der von der Firma des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien Wolfram Weimer (parteilos) veranstaltet wurde, gibt es neue Enthüllungen. Wie aus Antworten der Behörde auf Anfragen des Tagesspiegels hervorgeht, haben Mitarbeiter des Staatsministers offenbar per E-Mail gestellte Recherche-Anfragen von Journalisten samt Absenderdaten an die „Weimer Media Group“ weitergeleitet. Dies könnte gegen geltendes Recht verstoßen.
Zweifelhafte Absprachen und mögliche Rechtsverstöße
Die Affäre um den Erhard-Gipfel hatte bereits zuvor für Schlagzeilen gesorgt. Nun zeigt sich, dass es möglicherweise noch weitergehende Verstrickungen zwischen der Behörde und der privaten Firma Weimers gibt. Die Weitergabe von vertraulichen Journalistenanfragen an das Unternehmen des Ministers wirft Fragen nach dem Datenschutz und der Unabhängigkeit der Presse auf.
Details aus den Behördenantworten
Nach Angaben des Tagesspiegels haben die zuständigen Stellen bestätigt, dass E-Mails mit Rechercheanfragen an die Weimer Media Group weitergeleitet wurden. Die genauen Umstände und die Anzahl der betroffenen Anfragen sind noch unklar. Die Behörde selbst äußerte sich bislang nicht zu den Vorwürfen.
Die Vorgänge werfen ein schlechtes Licht auf die Arbeit des Kulturstaatsministers, der eigentlich für die Medienpolitik zuständig ist. Kritiker fordern eine umfassende Aufklärung und Konsequenzen. Die Affäre könnte auch Auswirkungen auf das Vertrauen in die Unabhängigkeit der Medienaufsicht haben.
