Donald Trump gibt sich gerne als der Präsident, der endlose amerikanische Kriege beendet. Doch nun droht ihm ausgerechnet aus den eigenen Reihen Widerstand: Selbst Parteifreunde im Kongress stimmen gegen seinen Nahostfeldzug. Grund ist die Sorge, dass der Konflikt mit Iran den Republikanern bei den Halbzeitwahlen schaden könnte.
Ein Gesetz aus dem Vietnamkrieg als Trump-Bremse
Das Kernstück der Opposition ist ein Gesetz aus der Zeit des Vietnamkriegs. Es soll dem Präsidenten die Hände binden und eine Kriegserklärung ohne Zustimmung des Parlaments verhindern. Trump hatte zuvor mit militärischen Aktionen gegen Iran gedroht, um das Atomprogramm des Landes zu stoppen. Doch viele Abgeordnete, auch aus seiner eigenen Partei, fürchten die Eskalation.
Republikaner warnen vor Wahlverlusten
„Wir dürfen nicht in einen weiteren Krieg im Nahen Osten stolpern“, sagte ein republikanischer Senator, der namentlich nicht genannt werden wollte. „Das könnte uns die Halbzeitwahlen kosten.“ Die Stimmung in der Bevölkerung sei kriegsmüde, und die wirtschaftlichen Folgen eines neuen Konflikts seien unabsehbar.
Trump selbst bezeichnete die Kritiker als „Schwächlinge“ und betonte, er wolle keinen Krieg, sondern lediglich „maximalen Druck“ auf Iran ausüben. Doch die Mehrheit im Kongress scheint zu Zweifeln: Eine parteiübergreifende Initiative will das Vietnamkriegsgesetz reaktivieren, um Trump zu zähmen.
- Historischer Präzedenzfall: Das Gesetz aus dem Vietnamkrieg wurde nach den Erfahrungen mit den unbegrenzten Vollmachten der Präsidenten erlassen.
- Politische Dynamik: Die Republikaner fürchten, dass ein Irankrieg ihre Wählerbasis spalten könnte.
- Internationale Reaktionen: Verbündete wie Deutschland und Frankreich mahnen zur Zurückhaltung.
Wie geht es weiter?
Die Abstimmung über die Reaktivierung des Gesetzes könnte schon in den kommenden Wochen stattfinden. Sollte sie Erfolg haben, wäre Trump in seiner Außenpolitik deutlich eingeschränkt. Beobachter rechnen mit einem erbitterten Machtkampf zwischen Weißem Haus und Kapitol.
Die Entwicklung zeigt: Selbst in Zeiten polarisierter Politik kann die Kriegsfrage die Fronten neu ordnen. Ob das Gesetz tatsächlich verabschiedet wird, bleibt abzuwarten – doch der Widerstand gegen Trumps Nahostkurs ist so stark wie nie zuvor.
