Die USA und europäische Staaten haben sich bisher nicht auf einen neuen internationalen Bosnien-Beauftragten einigen können, der die Nachfolge des deutschen Amtsinhabers Christian Schmidt antreten soll. Die Verhandlungen über die Wahl seines Nachfolgers sollen jedoch fortgesetzt werden, wie Schmidt am Donnerstagabend mitteilte. Die USA reagierten auf das vorläufige Scheitern der Gespräche mit der Ankündigung, ihre Rolle in Bosnien-Herzegowina zu überdenken.
Hintergrund des Streits
Seit Mittwoch wurde in Sarajevo über einen Nachfolger von Schmidt verhandelt, zunächst ohne Erfolg. Bosnische Medien berichteten, dass sich die Europäer und die USA nicht auf einen Kompromiss einigen konnten. Die Regierung in Washington machte unter anderem die europäische Unentschlossenheit für die Entwicklung verantwortlich. Dadurch seien die USA gezwungen, ihre Rolle in der internationalen Präsenz in Bosnien-Herzegowina zu überdenken, hieß es in einer Erklärung eines Sprechers des US-Außenministeriums.
Schmidts Rücktritt und die Folgen
Der frühere Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt hatte im vergangenen Monat seinen Rücktritt als Bosnien-Beauftragter für Juni angekündigt. Als Grund nannte er unter anderem enormen und überraschenden Druck der USA. Dabei spielte auch der Streit um eine Pipeline von Kroatien nach Bosnien eine Rolle, die von der EU initiiert, aber nicht finanziert wurde. Nun benötige Bosnien die USA, die jedoch eigene Vorstellungen hätten, sagte Schmidt der Augsburger Allgemeinen.
Die Rolle des Bosnien-Beauftragten
Bosnien-Herzegowina ist seit dem Dayton-Abkommen von 1995 in zwei halbautonome Landesteile geteilt: die überwiegend von bosnischen Serben bewohnte Republika Srpska und die kroatisch-muslimische Föderation Bosnien und Herzegowina. Eine schwache Zentralregierung verbindet die beiden Teile. Fast ein Drittel der 3,5 Millionen Einwohner lebt in der Republika Srpska, die fast die Hälfte des Landes ausmacht. Der Hohe Repräsentant für Bosnien-Herzegowina hat die Aufgabe, über die Einhaltung des Friedensabkommens zu wachen. Er besitzt weitreichende Befugnisse, darunter das Erlass von Gesetzen und die Entlassung gewählter Amtsträger.
Spannungen mit der Republika Srpska
Schmidt hatte den Posten seit 2021 inne. Seine Amtszeit war von massiven Spannungen mit der Republika Srpska geprägt. Deren ehemaliger Präsident Milorad Dodik, der gute Beziehungen zum Kreml pflegt, hatte Schmidt immer wieder scharf kritisiert. Er zweifelte die Legitimität des UN-Repräsentanten an und stellte Schmidt als Bedrohung für die Republika Srpska dar.
