Das US-Verteidigungsministerium hat den chinesischen Online-Riesen Alibaba sowie den Suchmaschinenbetreiber Baidu auf eine Liste von Unterstützern des chinesischen Militärs gesetzt. Neu hinzugekommen ist auch der Autobauer BYD, wie aus der aktualisierten Aufstellung des Pentagons hervorgeht. Diese Liste umfasst Unternehmen, die nach Einschätzung der US-Regierung die chinesischen Streitkräfte unterstützen.
Kriterien für die Einstufung erfüllt
Die Firmen erfüllten die Kriterien für eine Einstufung als „chinesische Militärunternehmen“ und seien in den Vereinigten Staaten aktiv, teilte das Pentagon mit. Die Veröffentlichung könnte die Spannungen zwischen den beiden wirtschaftlichen und geopolitischen Rivalen weiter verschärfen. Weder die chinesische Botschaft in Washington noch die betroffenen Unternehmen äußerten sich zunächst zu dem Schritt.
Hintergrund der Liste
Die lang erwartete Aktualisierung ersetzt eine Liste aus dem Jahr 2025. Sie erfolgt weniger als einen Monat nach dem Treffen von US-Präsident Donald Trump mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping in Peking, bei dem beide Seiten eine fragile Pause im Handelsstreit vereinbart hatten. Im Februar hatte das Pentagon eine aktualisierte Liste kurzzeitig veröffentlicht, jedoch ohne nähere Erklärung rasch wieder zurückgezogen.
Weitere Neuzugänge
Die neue Fassung enthält im Gegensatz zur Februar-Version zudem die führenden chinesischen Speicherchiphersteller CXMT und YMTC. Neu auf der Liste sind unter anderem das Biotech-Unternehmen WuXi AppTec, der Robotik-Spezialist RoboSense sowie der Roboterhersteller Unitree. Einige Tochtergesellschaften des staatlichen Ölkonzerns CNOOC wurden gestrichen, da sie nicht mehr in den USA aktiv sind oder umfirmiert wurden. Eine andere CNOOC-Tochter wurde jedoch neu aufgenommen.
Folgen der Einstufung
Die Einstufung zieht zwar keine direkten Sanktionen nach sich. Ein neues Gesetz verbietet dem Pentagon in den kommenden Jahren jedoch, Verträge mit den gelisteten Firmen abzuschließen oder Waren von ihnen zu beziehen. Zudem dient die Liste als Warnung für Zulieferer des US-Militärs und andere Regierungsbehörden. In der Vergangenheit hatten einige chinesische Unternehmen gerichtlich gegen ihre Aufnahme geklagt.
