Die USA erwägen offenbar, eingefrorene iranische Vermögenswerte in Milliardenhöhe an Golfstaaten umzuleiten. Dies berichtet das Handelsblatt unter Berufung auf Regierungskreise. Ziel sei es, humanitäre Hilfe für den Iran zu ermöglichen und gleichzeitig die Spannungen in der Region zu verringern.
Hintergrund der Vermögenswerte
Es handelt sich um Gelder aus iranischen Ölexporten, die aufgrund von US-Sanktionen auf Konten in Drittländern eingefroren sind. Die Summe beläuft sich auf schätzungsweise sechs bis sieben Milliarden Dollar. Bislang durfte der Iran nur auf einen Teil dieser Mittel zugreifen, um lebensnotwendige Güter wie Medikamente und Lebensmittel zu importieren.
Geplante Umleitung
Die neue Regelung soll es dem Iran ermöglichen, diese Gelder über Golfstaaten wie Katar oder die Vereinigten Arabischen Emirate zu nutzen. Diese Länder würden als Vermittler fungieren und sicherstellen, dass die Mittel ausschließlich für humanitäre Zwecke verwendet werden. Die USA hoffen, dadurch den Druck auf die iranische Regierung zu erhöhen, ohne die Bevölkerung weiter zu belasten.
Ein ranghoher US-Beamter erklärte, man wolle „den Iranern zeigen, dass Diplomatie Vorteile bringt“. Gleichzeitig betonte er, dass die Sanktionen gegen das iranische Atomprogramm und andere destabilisierende Aktivitäten bestehen blieben.
Reaktionen aus Teheran
Die iranische Regierung hat bisher zurückhaltend reagiert. Ein Sprecher des Außenministeriums bezeichnete die Ankündigung als „positiven Schritt“, forderte jedoch konkrete Garantien. „Wir werden erst dann Vertrauen fassen, wenn die Gelder tatsächlich verfügbar sind“, so der Sprecher.
Bedeutung für die Region
Experten sehen in der Initiative einen Versuch der USA, die Beziehungen zu den Golfstaaten zu stärken und gleichzeitig den Iran zu einer moderateren Haltung zu bewegen. Die Golfstaaten selbst begrüßten den Schritt, da er die wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Region fördern könnte. Allerdings warnen Kritiker, dass die Umleitung ohne strenge Kontrollen auch dazu missbraucht werden könnte, das iranische Militär zu finanzieren.
Die USA haben angekündigt, die Umsetzung in den kommenden Wochen zu prüfen. Ein endgültiger Beschluss steht noch aus.
